Vom Nationalen Integrationsplan zum Nationalen Aktionsplan Integration

Die Integration der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland ist eine Schlüsselaufgabe der Bundesregierung. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat Integration zur Chefsache erklärt und 2006 zum ersten Integrationsgipfel ins Kanzleramt eingeladen. Auf dem Gipfel wurde die Erarbeitung des Nationalen Integrationsplans beschlossen, der als Grundlage der Integrationspolitik der folgenden Jahre diente.

Als Konkretisierung und Weiterentwicklung des Nationalen Integrationsplans hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode die Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans Integration beschlossen.

Ziel des Aktionsplans ist es, Integration verbindlicher zu gestalten und die Ergebnisse der Integrationspolitik messbar zu machen. Durch die Vereinbarung von möglichst konkreten und zu überprüfenden Zielen, die Benennung von Indikatoren zur Überprüfung der Zielerreichung und die Festlegung eines Zeitrahmens soll die Grundlage für eine konkrete, überprüfbare und verbindliche Integrationspolitik gelegt werden.

Bei der Arbeit am Nationalen Aktionsplan Integration wurde dabei das mit dem Integrationsplan begonnene Dialogprinzip fortgesetzt: Staat und Zivilgesellschaft – insbesondere zahlreiche Migrantenorganisationen – erarbeiteten in elf Dialogforen gemeinsam den Aktionsplan.

Elf Dialogforen

Seit Dezember 2010 wurden elf Dialogforen eingerichtet. Sie befassten sich mit Themenfeldern, die für Fortschritte in der Integration wichtig sind. Federführend geleitet wurden die Foren von Bundesministerien bzw. der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer.

Unter Beteiligung staatlicher und zivilgesellschaftlicher integrationspolitischer Akteure arbeiteten die Foren an der Festlegung strategischer und operativer Ziele sowie konkreter Einzelmaßnahmen.

Thematische Schwerpunkte der elf Dialogforen waren:

• Frühkindliche Förderung (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
• Bildung, Ausbildung und Weiterbildung (Bundesministerium für Bildung und Forschung)
• Arbeitsmarkt und Erwerbsleben (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
• Migranten im öffentlichen Dienst (Bundesministerium des Innern)
• Gesundheit und Pflege (Bundesministerium für Gesundheit)
• Integration vor Ort (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
• Sprache – Integrationskurse (Bundesministerium des Innern)
• Sport (Bundesministerium des Innern)
• Bürgerschaftliches Engagement (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
• Medien (Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration)
• Kultur (Beauftragter für Kultur und Medien)

Neben den Ergebnissen aus den Dialogforen soll der Nationale Aktionsplan Integration eine zusammenfassende Erklärung des Bundes sowie Beiträge der Länder und Kommunen beinhalten.

Es ist geplant, dass die Bundeskanzlerin die Ergebnisse auf einem fünften Integrationsgipfel am 31.01.2012 vorstellt.