REGIERUNGonline - Bürokratieabbau

BürokatieAbbau: Zeit für das Wesentliche - Freiräume schaffen

Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung

Bürokratie kostet Zeit und Geld: die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen – und natürlich die öffentliche Verwaltung selbst. Unnötige Formalien bremsen jede wirtschaftliche Betätigung. Deshalb hat die Bundesregierung ein Programm gestartet, um die Bürokratie systematisch zu reduzieren.

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Praxisbeispiele Bürokratieabbau

Studenten im Lesesaal des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrums der Berliner Humboldt Universitaet

Abschlussbericht BaföG-Projekt

Zahlreiche Vereinfachungsmöglichkeiten beim BAföG durch Bürokratieabbau-Projekt

Staatsminister Eckart von Klaeden sagt zum heute vorgestellten Abschlussbericht des Projekts "Das BAföG-Projekt zeigt: Die Untersuchung aus der Perspektive der betroffenen Studierenden, Eltern und Studentenwerke führt schnell zu zahlreichen Anregungen für Vereinfachungen. Jetzt geht es darum, dass die Beteiligten bei Bund, Ländern und Behörden vor Ort die machbaren Vorschläge zügig umsetzen."

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Interview

Gesetze vom Nutzer her gedacht

Mit dem Behörden Spiegel spricht Staatsminister Eckart von Klaeden über die Rolle der Parlamentarier beim Bürokratieabbau, die Befristung von Gesetzen und die Chancen für einen europäischen Normenkontrollrat.

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Artikel

Eckpunkte für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung in der 17. Legislaturperiode

Das Kabinett hat am 27. Januar 2010 beschlossen, bei neuen Regelungen den damit verbundenen Aufwand aller Betroffenen umfassend auszuweisen und bestehende Belastungen weiter mit Nachdruck abzubauen. Staatsminister Eckart von Klaeden:" Neue Regelungen müssen zu den Menschen und Betrieben passen und möglichst wenig zusätzlichen Aufwand auslösen."

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Staatsminister Eckart von Klaeden übergibt den Jahresbericht an Johannes Ludewig.

Jahresbericht 2009

Weniger Bürokratie und besseres Recht

Das Bundeskabinett hat den Jahresbericht Bürokratieabbau beschlossen und damit Bilanz über knapp drei Jahre gezogen. Künftig soll sich das Programm auch auf die Reduzierung des Aufwandes für die Erfüllung staatlicher Pflichten bei Wirtschaft, Bürgern und Verwaltung erstrecken. Der Nationale Normenkontrollrat begrüßt die geplante Ausweitung des Bürokratieabbaus.

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Europäische Initiative

Bürokratieabbau in der Europäischen Union

Bürokratie steckt nicht nur in deutschen, sondern auch in Brüsseler Vorschriften. Die EU hat auf dem Gipfel im März 2007 unter deutscher Ratspräsidentschaft einen wichtigen Beschluss zum Abbau von Bürokratie auf EU-Ebene gefasst: In 13 vorrangigen Rechtsgebieten soll der durch EU-Recht verursachte Aufwand gemessen und bis zum Jahr 2012 um 25 Prozent verringert werden.

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Datum	Meldungen
Mo, 01.02.2010	"Jeder Tante-Emma-Laden hat unterschiedliche Mehrwertsteuersätze"
Mi, 27.01.2010	Der Weg zum besseren Recht – Bundesregierung beschließt Eckpunkte für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
Di, 10.11.2009	Staatsminister Eckart von Klaeden koordiniert den Bürokratieabbau der Bundesregierung
Do, 01.10.2009	Durch transparenten und nachhaltigen Bürokratieabbau Freiräume schaffen!
Fr, 18.09.2009	"Wirksame Entlastung deutscher Unternehmen bedarf Bürokratieabbau auch auf EU-Ebene"