Dialog Nachhaltigkeit
Nachhaltige Politik zielt nicht nur auf schonenden Ressourcenverbrauch. Es geht vor allem auch um langfristig tragende Entscheidungen - sei es in der Energie- und Umweltpolitik, in der Finanz-, Sozial- oder Forschungspolitik. Die Nachhaltigkeits-Ziele der Bundesregierung sind in der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie gebündelt. 2009 wird die Bundesregierung dieses wichtige Zukunftsprogramm weiterentwickeln.
Wie kann Nachhaltigkeit als umfassendem, alle Dimensionen übergreifenden Leitprinzip der Politik noch stärkere Wirkung zukommen? Was folgt daraus, dass Nachhaltigkeit in der öffentlichen Diskussion oft nur als schmückender Begriff in Sinne von "nachdrücklich" oder "dauerhaft" genutzt wird? Benötigen wir Änderungen an bestehenden Institutionen oder neue Instrumente?
Fragen wie diese sollen eine Rolle spielen, wenn es darum geht, die nationale Nachhaltigkeitsstrategie weiterzuentwickeln. Nach einer ersten Konsultationsphase Anfang des Jahres hat die Bundesregierung nun den Entwurf des Fortschrittsberichts 2008 vorgelegt. Der Bericht ist zum einen Bestandsaufnahme zur Nachhaltigkeit in Deutschland. Zum anderen legt er dar, wie die Strategie konkret fortentwickelt werden soll.
Auch dieser Berichtsentwurf war Gegenstand einer öffentlichen Diskussion. Im Mai und Juni konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger Stellung nehmen. Das Bundeskanzleramt und das Bundesumweltministerium haben Verbände, Wissenschaft, Gewerkschaften und Kirchen zu Fachdialogen eingeladen.
Alle eingehenden Stellungnahmen wurden an die zuständigen Ministerien weitergeleitet. Dort werden sie sorgfältig ausgewertet. Nach dieser Auswertung wird die Bundesregierung im Oktober den Fortschrittsberichts verabschieden.