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Montag, 16. April 2012

Fortschrittsbericht 2012

Die großen Herausforderungen beantworten:
der Fortschrittsbericht 2012

Ist das Land nachhaltiger geworden? Was hat die Bundesregierung vor, um die nachhaltige Entwicklung weiter voranzutreiben? Der Fortschrittsbericht gibt dazu Auskunft.

Bundeskanzlerin Merkel und Kanzleramtsminister Pofalla betrachten am Kabinettstisch ein Schriftstück.Bild vergrößern Fortschrittsbericht liegt dem Kabinett vor Foto: REGIERUNGonline/Steins

Am 15. Februar 2012 hat die Bundesregierung den neuen Fortschrittsbericht zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Nachhaltigkeit hat als Leitprinzip menschlichen Handelns in allen Bereichen der Gesellschaft an Bedeutung gewonnen. Dies zeigt sich an den Indikatoren wie an den politischen Strukturen. 

Um objektiv überprüfen zu können, wo unser Land steht, wenn es um Nachhaltigkeit geht, greift die Bundesregierung auf einen Satz von Indikatoren zurück. Für jeden dieser 38 Indikatoren aus den Leitbereichen "Lebensqualität", "Generationengerechtigkeit", "sozialer Zusammenhalt" und "internationale Verantwortung" hat die Bundesregierung ein konkretes Ziel formuliert, das erreicht werden soll. Die Berechnung der Werte, wo wir stehen, übernimmt das Statistische Bundesamt. 

Erste Erfolge sichtbar

Für 2012 lassen sich bei 19 von 38 Nachhaltigkeits-Indikatoren für Deutschland Erfolge konstatieren. Etwa bei der Verringerung der Treibhausgase oder beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Sie zeigen, dass sich Einsatz für Nachhaltigkeit lohnt. Positive Entwicklungen gab es etwa im Klimaschutz, bei den erneuerbaren Energien, der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, der Studienanfängerquote sowie bei der Erwerbstätigkeitsquote Älterer. Erfolge bei den anderen Indikatoren lassen noch auf sich warten.

Nachhaltiges Wirtschaften lebt von unternehmerischen Aktivitäten in einem staatlich gesetzten Rahmen und von den Kaufentscheidungen der Konsumenten. Immer mehr Verbraucher orientieren sich beim Einkauf nicht nur am Preis, an der Marke oder Qualität. Sie lassen sich auch von einer umweltgerechten und sozial verantwortlichen Herstellung leiten. Das wirkt in der Masse wiederum zurück auf die Herstellung.

Gesellschaftliche Verantwortung übernehmen

Dennoch wird die Bundesregierung weiterhin das nachhaltige Wirtschaften fördern. Dazu gehört die Unterstützung und Förderung des Konzepts "Corporate Social Responsibility" (CSR). Es verbindet eigenverantwortliches unternehmerisches Handeln mit der freiwilligen und zusätzlichen Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung. Dabei wird die Bundesregierung unter anderem

  • kleine und mittelgroße Unternehmen bei CSR-Aktivitäten unterstützen,
  • Informationen zu CSR bündeln,
  • die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren,
  • ein Konzept "CSR – Made in Germany"  entwickeln,
  • CSR in Bildung, Qualifizierung, Wissenschaft und Forschung integrieren sowie
  • CSR international und in entwicklungspolitischen Zusammenhängen stärken. 

Nachhaltigkeit für den Finanzsektor

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat vor Augen geführt, wie wichtig es auch in der Finanzpolitik ist, dass sich Entscheidungen vor allem langfristig tragen. 

Ein Weiter wie bisher kann es insofern nicht geben. Die Bundesregierung will deswegen die ordnungspolitischen Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft stärken und das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung verwirklichen. Unternehmen müssen Chancen für neue Wege und Innovationen ergreifen und zugleich Verantwortung für das eigene Handeln übernehmen können.

Ein Energiekonzept der Nachhaltigkeit

Mit dem Energiekonzept hat die Bundesregierung bereits 2010 den Weg ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien beschrieben. 2011 haben Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat ein weiteres umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Denn die Erfahrung des Reaktorunglücks von Fukushima hat gelehrt, dass ein noch schnellerer Umbau besser ist.

2011 hat die Bundesregierung die ambitionierten Minderungsziele für die Treibhausgase bekräftigt: Sie sollen bis 2020 um 40 Prozent, bis 2030 um 55 Prozent, bis 2040 um 70 Prozent und bis 2050 um 80 bis 95 Prozent – jeweils gegenüber 1990 – sinken.

Sie will die Erneuerbaren Energien zu einer tragenden Säule der Energieversorgung ausbauen. Parallel soll gegenüber 2008 der Primärenergieverbrauch bis 2050 um 50 Prozent zurückgehen. Der Stromverbrauch soll um 25 Prozent sinken; bis 2020 bereits um 10 Prozent. Zugleich soll die Sanierungsrate für Gebäude von derzeit jährlich etwa 1 auf 2 Prozent des gesamten Gebäudebestands verdoppelt werden. Und im Verkehr soll der Energieverbrauch - allerdings gegenüber 2005 - um rund 40 Prozent zurückgehen. 

Beim Ausbau von Anlagen für Wind-, Solar- oder Biomasse-Energie ist Deutschland einen großen Schritt vorangekommen. Mehr als 20 Prozent des Stromherstellung stammt aus Anlagen der erneuerbaren Energien. Maßgeblich ist dieser Erfolg auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurückzuführen, das feste Tarife für die Hersteller von Ökostrom vorsieht. Die hierdurch erzielte Investitionssicherheit löste ein dynamisches Wachstum in vielen Bereichen der Erneuerbaren Energien aus.

Energieeffizienz ist ein weiterer Schlüssel, um wirtschaftlich vernünftig einen hohen Anteil an Erneuerbaren Energien und die im Energiekonzept festgelegten Ziele zu erreichen. Auch insoweit bestehen noch große Potenziale, Energie und Strom einzusparen. Dabei setzt die Bundesregierung auf die Eigenverantwortung von Unternehmen und Verbrauchern.

Neue Netze braucht das Land 

In Deutschland liegt die Stromerzeugung heute noch relativ nah an den Verbrauchszentren. In Zukunft wird sie eher dezentral sein - dort, wo etwa der Wind weht oder bislang brachliegendes Konversionsgelände für die Sonnenenergiegewinnung genutzt wird. Um diesen Strom in das Netz einspeisen zu können, ist ein modernes und leistungsfähiges Stromnetz erforderlich. Vor allem wegen der umfangreichen Investitionen in die Infrastruktur stellt der Umbau der Energieversorgung Unternehmen und Verbraucher vor große Herausforderungen.

Ziel der Bundesregierung ist es hierbei, dass Deutschland unter Wahrung wettbewerbsfähiger Energiepreise, verlässlicher Energieversorgung und einem hohen Wohlstandsniveau zu einer der fortschrittlichsten und energieeffizientesten Volkswirtschaften der Welt wird.

Nachhaltigkeit ist ein Leitprinzip, das verändertes Handeln in allen Politikbereichen erfordert. Entsprechend ist Nachhaltigkeit für die Bundesregierung Bestandteil jeder Gesetzesprüfung. Nicht zuletzt auch auf diesem Wege wird Deutschland schließlich in allen 38 Nachhaltigkeits-Indikatoren Erfolge zeitigen.