Mehr Mittel für Bildung und Forschung
Die Bundesregierung hält zusammen mit den Bundesländern an dem Ziel fest, dass die Gesamtausgaben für Bildung und Forschung aller staatlichen Institutionen 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Davon entfallen drei Prozent auf die Forschung, sieben auf die Bildung.
Der Bund stockt seine Aufwendungen für Bildung und Forschung 2010 deshalb um 750 Millionen auf. Der Etat des Bundesbildungsministeriums steigt 2010 gegenüber dem Vorjahr um rund 6,9 Prozent auf insgesamt etwa 10,9 Milliarden Euro.
Die Bundesregierung investiert bis 2013 insgesamt 12 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung. Die Mittel fließen in alle Bereiche: von der frühkindlichen Sprachförderung und Bildung, über berufliche Bildung und die Hochschulen bis hin zur Weiterbildung. Beispiele sind die BAföG-Erhöhung, die für Herbst 2010 angekündigt ist, sowie das geplante nationale Stipendien-Programm, das die individuelle Studienfinanzierung verbessern wird.