Donnerstag, 15. April 2010
Mitschrift Pressekonferenz
Pressestatement Bundeskanzlerin Merkel zum Anschlag in Afghanistan
BK'IN DR. MERKEL: Ich habe heute von dem Tod von vier Soldaten und von der Verwundung mehrerer Soldaten erfahren. Die Soldaten sind in einem schwierigen Einsatz gefallen. Ich spreche den Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus und wünsche, dass die Verletzten möglichst schnell wieder gesund werden. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei den Angehörigen, aber genauso bei den Soldaten im Einsatz.
Ich habe heute mit dem Bundesaußenminister und dem Bundesverteidigungsminister telefoniert. Der Bundesverteidigungsminister ist zurück nach Masar-i-Sharif gefahren, um in dieser schwierigen Stunde wieder bei den Soldaten zu sein. Ich habe ihn natürlich auch gebeten, den Soldaten mein Beileid zu überbringen.
Ich glaube, es ist wichtig, dass der Bundesverteidigungsminister bei den Soldaten ist, aber auch, dass die Soldaten in diesem schwierigen Einsatz die Unterstützung von uns allen haben, der aber der Sicherheit unseres Landes dient und der durchgeführt werden muss, damit wir die Übergabe in Verantwortung an die afghanischen Kräfte eines Tages auch wirklich durchführen können.
FRAGE: Frau Kanzlerin, man redet von Krieg. Sie haben das auch selbst so genannt. Brauchen wir ein neues Bundestagsmandat?
BK'IN DR. MERKEL: Ich glaube nicht, dass wir ein neues Bundestagsmandat brauchen. Wir haben in diesem Bundestagsmandat alle Voraussetzungen dafür getroffen, dass wir die Bereiche Sicherheit und Entwicklung in Afghanistan vernünftig verknüpfen können und dass die Übergabe in Verantwortung möglich ist. Ich glaube, wir haben auch sehr deutlich gemacht, dass dieser Einsatz leider mit großen Gefahren verbunden ist. Ich glaube also, das Mandat ist eine Grundlage dafür, dass die Soldaten ihre Arbeit und ihren Auftrag erfüllen können. Wichtig ist, dass wir unsere Soldaten in dieser schwierigen Stunde auch unterstützen.
FRAGE: Haben Sie, Frau Bundeskanzlerin, schon Details zum Hergang gehört? Hat das möglicherweise mit dem anderen Zuschnitt der Patrouillen zu tun und damit, dass man sich sozusagen mehr herauswagt?
BK'IN DR. MERKEL: Ich denke, es ist richtig und wichtig, dass der Bundesverteidigungsminister vor Ort alle sachlichen Fragen klärt und dann natürlich auch möglichst schnell die Öffentlichkeit informiert. Ich möchte von dieser Stelle aus zu den Details nicht Stellung nehmen.
Ich sage noch einmal: Das Mandat ist umfassend ausgearbeitet, und aus meiner Sicht gibt es keine vernünftige Alternative dazu, dass wir dort an der Übergabe in Verantwortung arbeiten.
FRAGE: Die Skepsis und die Ablehnung in der Bevölkerung und auch in der Politik nehmen durchaus zu. Wie lange, glauben Sie, können Sie den Einsatz politisch so noch durchhalten?
BK'IN DR. MERKEL: Es geht nicht nur darum, dass wir in Afghanistan Sicherheit für die Afghanen herstellen und die Entwicklung dort ermöglichen wollen, sondern es geht auch darum, dass wir Sicherheit für uns in Deutschland und natürlich auch alle westlichen Demokratien erreichen. Dieser Einsatz ist gefährlich ‑ das wissen wir ‑, aber wir müssen diesen Einsatz insofern fortführen, und wir müssen ihn auf der Grundlage des sehr sorgfältig ausgearbeiteten Mandats fortführen. Wichtig, glaube ich, ist, dass die Soldatinnen und Soldaten unsere Unterstützung in einem so schwierigen Einsatz fühlen und miterleben. Denn sie helfen uns, dass wir in Deutschland sicher leben können.
