Förderprogramme im Überblick
Der Bund unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern. Viel ist dort erreicht worden – viel ist noch zu tun. Insbesondere die schwierige Lage auf dem Arbeitsmarkt ist – trotz aller positiven Entwicklung - eine Herausforderung.
Industrie wächst
Es gab in den vergangenen Jahren bemerkenswerte Fortschritte. Neue Arbeitsplätze in der Industrie und im modernen Dienstleistungsgewerbe sind entstanden. Die Industrieproduktion wächst dynamisch. Im Jahre 2006 konnte die Industrie in den neuen Ländern ihren Umsatz um 11 Prozent steigern. Der Auslandsumsatz lag sogar bei 19 Prozent. Im Jahr 2006 arbeiteten in den Industriebetrieben Ostdeutschlands rund 10.000 Menschen mehr als zuvor, das ist ein Beschäftigungsanstieg von 1,3 Prozent.
Anstrengungen werden weiter gehen
Trotz aller positiven Trends wird die Bundesregierung auch weiterhin die wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern unterstützen. Der Bund will seine Förderpolitik in den neuen Länder verlässlich fortsetzen und optimieren – in enger Abstimmung mit den neuen Bundesländer.
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur"
Die Investitionstätigkeit ist erfreulich angestiegen. Das Investitionsvolumen von Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft betrug im Jahr 2006 8,3 Milliarden Euro. Im Jahr 2005 waren es 5,7 Milliarden Euro. Die Gemeinschaftsinitiative von Bund und Ländern "Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" hat dieses Investitionsvolumen mitfinanziert.
Investitionszulage
Wer Investoren gewinnen will, braucht attraktive Angebote. Dass die neuen Länder vielerorts attraktive Wirtschaftsstandorte bieten, beweisen die zahlreichen nationalen und internationalen Unternehmensansiedlungen. Ein Baustein für die Investorenwerbung: die Investitionszulage. Sie hat sich bewährt und wird bis 2009 auf hohem Niveau fortgeführt. Das jährliche Fördervolumen beträgt wie in den Vorjahren rund 600 Millionen Euro. Durch die Investitionszulage werden betriebliche Investitionen im Bereich des verarbeitenden Gewerbes und bestimmte produktionsnahe Dienstleistungen gefördert, wie zum Beispiel neuerdings das Beherbergungsgewerbe.
Mittelstand unterstützen
In Deutschland sind 70 Prozent der Arbeitsplätze und 80 Prozent der Ausbildungsplätze in mittelständischen Unternehmen. Der Mittelstand ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft – auch in den neuen Ländern. Die Bundesregierung will mit ihrer Mittelstandsinitiative die Rahmenbedingungen für mittelständische Untenehmen verbessern und neue Perspektiven eröffnen. Zum Bündel der Maßnahmen der Mittelstandsinitiative gehört unter anderem, dass Unternehmen notwendiges Kapital erhalten können. Existenzgründungen werden unterstützt und Firmenerweiterungen ermöglicht. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau, die Mittelstandsbank des Bundes, bietet ein umfangreiches und breit gefächertes Darlehensprogramm.
Forschung und Entwicklung
In den neuen Ländern gibt es eine leistungsfähige Hochschullandschaft und renommierte wissenschaftliche Einrichtungen. Aus Wissen neue Produkte oder Dienstleistungen zu machen, schafft Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Stark sind in den neuen Ländern Bereiche wie beispielsweise die Mikroelektronik, die Optik, die Medizin und die Biowissenschaften. Die Bundesregierung fördert mit ihren Forschungsprogrammen Netzwerke zwischen Unternehmen und Hochschulen, Innovations- und Gründerzentren. Wichtige Programme für die neuen Länder sind:
- die Innovationsinitiative "Unternehmen Region",
- das Programm "Förderung von Forschung und Entwicklung bei Wachstumsträgern in benachteiligten Regionen – INNOvative – WachsTumsTräger / INNO-WATT" ,
- die Innovationsinitiative "Wirtschaft trifft Wissenschaft".
Gezielte Förderung auf dem Arbeitsmarkt
Nicht jeder hat gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Nicht alle Arbeitssuchende profitieren gleichermaßen von der positiven wirtschaftlichen Entwicklungen. Zahlreiche Programme stehen für unterschiedliche Zielgruppen über die Bundesagentur für Arbeit bereit. Wichtig ist beispielsweise die Förderung von Jugendlichen in der Ausbildungsphase. Wichtig ist genauso, älteren Arbeitslosen den Weg zurück ins Berufsleben zu ebnen. Das Wissen und die Erfahrung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmen darf nicht vernachlässigt werden. Hier setzt die Initiative der Bundesregierung 50+ an.
Potenzial: ländlicher Raum
Die ländlichen Regionen in den neuen Ländern sind stark von der Landwirtschaft geprägt. Innovative Betriebe in den neuen Ländern produzieren nachwachsende Rohstoffe und regenerative Energien. Wirtschaftliches Potenzial hat auch die intakte Natur- und Kulturlandschaft. Das nationale zentrale Förderprogramm für den ländlichen Raum ist das Bund-Länder-Programm "Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes". Mit Hilfe diesen Programms werden auch wirtschaftliche Strategien außerhalb der Landwirtschaft gefördert.
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