Informations- und Kommunikationstechnologien durchdringen unseren Alltag. Das Internet nutzen bereits rund zwei Drittel der Deutschen. Ein Wegbereiter dafür ist das Aktionsprogramm "iD2010 – Informationsgesellschaft Deutschland 2010".

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sind entscheidend für mehr Produktivität, Wachstum und Beschäftigung. Zudem besitzen sie ein hohes Innovationspotential. Dies ist eine notwendige Voraussetzung, um gestärkt aus der gegenwärtigen Wirtschaftskrise hervorzugehen.

Die Bundesregierung beschloss bereits Ende 2006 das Aktionsprogramm "iD2010", um die Schlüsseltechnologie einer zunehmend wissensorientierten Wirtschaft zu stärken. Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze stellte dazu den Fortschrittsbericht im Bundeskabinett vor. Der Bericht fasst die Ergebnisse von November 2006 bis Juli 2009 zusammen.

Ehrgeizige Ziele erfolgreich umgesetzt

Das Aktionsprogramm verbessert die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der IKT. Auch die Technologieförderung gehört dazu, etwa für Multimedia-Anwendungen oder zur IKT-Sicherheit. Auf dem Plan steht ebenso die breitere Anwendung der IKT in Unternehmen, in der öffentlichen Verwaltung und bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Einzelne Ergebnisse

Die Bundesregierung hat das Urheberrecht an die Anforderungen der Informationsgesellschaft weiter angepasst. Es schafft einen fairen Interessenausgleich zwischen den Kreativen und den Verwertern wie Verlagen, Musik- und Filmproduzenten, Geräteindustrie und Nutzern. Darüber hinaus ist mit dem Gesetz zur Durchsetzung des geistigen Eigentums ein wichtiges Instrument im Kampf gegen Internetpiraterie eingeführt worden.

Ab November 2010 wird der neue elektronische Personalausweis im Scheckkartenformat kommen. Das Dokument erleichtert das Reisen genauso wie Geschäfte und Behördengänge im Internet.

Seit Anfang April gilt das Gesetz über den elektronischen Entgeltnachweis (ELENA). Damit werden Anträge auf Sozialleistungen künftig wesentlich vereinfacht und beschleunigt.

Die Entwicklung neuer Fahrerassistenzsysteme soll dazu beitragen, die Anzahl der im Verkehr getöteten oder verletzten Menschen zu reduzieren. So haben Antiblockiersysteme (ABS) oder Electric Stability Control (ESC) bereits zu bemerkenswerten Ergebnissen geführt.

Schnelles Internet für ländliche Räume

Deutschland ist eine moderne Informationsgesellschaft. Für rund 99 Prozent der Haushalte ist Breitband verfügbar und 57 Prozent nutzen es bereits. Zum Vergleich: im Jahr 2006 nutzte die Breitbandtechnologie erst gut ein Drittel.

Jetzt geht es darum, leistungsfähige Breitbandanschlüsse wie DSL oder UMTS in ländlichen und dünn besiedelten Räumen verfügbar zu machen. Mit der Breitbandstrategie schließt die Bundesregierung die Versorgungslücken. Die Breitbandstrategie gehört zum Konjunkturpaket II:

• Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.
• Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

Die IKT-Branche zählt mit einem Umsatz von rund 135 Milliarden Euro zu den größten Branchen in Deutschland. Zu den 750.000 Beschäftigten in der IKT-Branche selbst kommen weitere circa 650.000 IKT-Spezialisten in den Anwenderbranchen. Die IKT-Branche wächst deutlich stärker als die Gesamtwirtschaft und ist damit Motor für die Konjunktur.