Von Schulen, Hochschulen, Universitätskliniken, Studentenwohnheime über Forschungseinrichtungen und dem Hamburger Hafen bis hin zu einem der modernsten Mutter-Kind-Zentren Europas in Bad Mergentheim: Alle profitieren vom Zukunftsinvestitionsgesetz der Bundesregierung.

Länder und Kommunen hatten bis Mitte Mai über 4.100 Projekte an die Bundesregierung gemeldet. Über den aktuellen Stand wird das Bundesfinanzministerium in Kürze informieren.

Das Konjunkturpaket II soll ein Beschäftigungsmotor werden. Die 10 Milliarden Euro des Bundes sollen gut investiert werden. Wie das geht, verdeutlicht ein Blick auf einige Beispiele.

Nordrhein-Westfalen: ein Bündnis zwischen Land und Kommunen

Das Zukunftsinvestitionsgesetz macht es möglich. Nordrhein-Westfalen (NRW) investiert 2009 und 2010 zusätzlich insgesamt 2,844 Milliarden Euro. Über zwei Milliarden Euro davon kommen von der Bundesregierung. 711 Millionen tragen Land und Kommunen.

Zur Umsetzung haben sich Landesregierung und kommunale Spitzenverbände auf einen "Zukunftspakt für die Kommunen" verständigt. Danach stellt die Landesregierung den Kommunen pauschal 2,380 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 83,68 Prozent der Gesamtmittel.

Den Rest von 464 Millionen verwendet das Land direkt für die Hochschulen.

Starkes Engagement für Bildung und Forschung

Das Innovationsministerium in Düsseldorf hat zusammen mit Hochschulen und Studentenwerken festgelegt, wie die 464 Millionen Euro ausgegeben werden: Zur Verbesserung der Hochschulen, Universitätskliniken, Studentenwohnheime und der außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Der Schwerpunkt liegt auf der energetischen Sanierung.

Für die sechs Universitätskliniken des Landes sind Maßnahmen für 200 Millionen Euro vorgesehen. Das Land errichtet Neubauten als Ersatz für energetisch problematische Bestandsflächen. Beispiele: Die medizinische Poliklinik in Bonn, das Bettenhaus für das Westdeutsche Tumorzentrum in Essen oder die Medizinische Fachbibliothek in Düsseldorf. Außerdem finanziert die Landesregierung die Grundüberholung von OP- und Behandlungsbereichen.

Geld für Hochschulen und Forschungsinstitute

33 Universitäten, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen können 60 Millionen Euro kurzfristig für kleinere Baumaßnahmen einsetzen. Damit stehen beispielsweise für die Institute der Max-Planck-Gesellschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft in NRW 80 Millionen Euro zur Verfügung.

Vier Millionen Euro sind für Schülerlabore verplant. Schülerinnen und Schüler erhalten Angebote, um sie für ingenieur- oder naturwissenschaftliche Fächer zu begeistern. Die Studentenwerke bekommen 120 Millionen Euro, um Studentenwohnheime zu sanieren.

Bild vergrößern Auch Kultur profitiert vom Konjunkturpaket Foto: Michael Hartmann / GVE

Die Künste werden nicht vergessen

In der Ruhrmetropole Essen wird mit dem Grillo-Theater eines der ältesten Theater des Ruhrgebietes modernisiert. Dieses Haus wird mit 1,2 Millionen Euro fit gemacht für den Kulturbetrieb des 21. Jahrhunderts.

An der Waterkant dreht sich viel um den Hafen

In Hamburg stehen insgesamt 307 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind rund 230 Millionen Euro Bundesmittel. Neben Investitionen im Bildungsbereich konzentrieren sich die Planer darauf, Deutschlands größten Hafen zu verbessern.

Für die Instandsetzung der Hafenbahn werden 17,2 Millionen Euro ausgegeben. Die Hafenbahn verbindet die Umschlagterminals mit dem deutschen und europäischen Schienennetz. Die bis zu 50 Jahre alten Gleis- und Weichenanlagen des Bahnhofs Hohe Schaar sind trotz Teilerneuerungen stark abgenutzt. Deshalb werden 40.200 Meter Gleise und 109 Weichen von Grund auf erneuert. Für die Instandsetzung von Hafenbahnbrücken stehen vier Millionen Euro und für die Optimierung der den Bahntransport unterstützenden Systeme 8,4 Millionen Euro bereit.

Die Hamburger Schiffsbauversuchsanstalt (HSVA) erhält 0,9 Millionen Euro. Die Versuchseinrichtungen werden optimiert. Davon profitieren Schiffbauzulieferindustrie und Werften.

Als größter Bahncontainer-Umschlagplatz in Europa nimmt Hamburg eine besondere Stellung im Außenhandel ein. Projekte, die den Hafen wettbewerbsfähiger machen, haben somit direkte konjunkturelle Wirkung. Und sie sind ein Beschäftigungsimpuls für die Region.

Ein Geschenk für Mutter und Kind

Eine Perle des Zukunftsinvestitionsprogramms entsteht in Baden-Württemberg. In Bad Mergentheim wird mit Unterstützung von Bundesregierung und Land eines der modernsten Mutter-Kind-Zentren Europas gebaut. 20 Millionen Euro soll das kosten. Der Plan der fünfstöckigen Caritas-Einrichtung sieht modernste umweltverträgliche Klimatechnologie vor. Mutter und Kind steht High-Tech Medizin zur Verfügung. Mehr noch: Mutter und Kind sollen sich "geborgen" fühlen, betonen Klinikvertreter. Damit leistet das Konjunkturpaket II im Südwesten Deutschlands zweifellos einen seiner wertvollsten Entwicklungsbeiträge.