Deutschland ist in Bewegung. Wirtschaftskrise hin und Kreditklemme her - landauf, landab wird gebuddelt, gebaut, saniert und modernisiert. Überall spucken Handwerker und Techniker in die Hände. Arbeit für Viele.

Es gilt, norddeutsche Schulen zu sanieren, Berliner Forschungslabors zu modernisieren und rheinische Volkshochschulen barrierefrei zugänglich zu machen. Eine württembergische Stadt baut ein vorbildliches Zentrum für Mutter und Kind. Hamburg macht seine Hafenbahn fit und Bayern seine Kulturdenkmäler für noch mehr Touristen zurecht, als die fünf Millionen Besucher 2008.

Rezession Antrieb zur Modernisierung

Und alles wegen der globalen Rezession. Diese wird uns nach einschlägigen Prognosen einen Wachstumseinbruch von bis zu sechs Prozent bescheren. Sicherlich ist sie der größte Belastungstest unserer Wirtschaft seit der Wiedervereinigung. Ganz bestimmt wird sie aber als die Triebfeder einer der größten Modernisierungsprogramme in die Geschichte eingehen.

Bundesregierung nutzt Chancen für die Zukunft

Die Krise ist eine gewaltige Herausforderung. Die Bundesregierung nutzt die Chance. In einem Kraftakt hat sie eine Reihe von sinnvollen, kurzfristig umsetzbaren und rasch wirkenden Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Ziel: den Abschwung bremsen, Arbeitsplätze bewahren und die hochwertige Wirtschaftssubstanz erhalten. Mit Innovationen mitten in der Krise stärkt die Bundesregierung Deutschland für die Zukunft.

Konjunkturhilfen für die Länder

Konkret hat die Bundesregierung am 27. Januar 2009 das Konjunkturpaket II mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten ist das Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder. Die Bedeutung dieses Gesetzes ist jetzt allerorts zu spüren.

Das Zukunftsinvestitionsgesetz oder kurz ZuInvG, stellt Bundesmittel in Höhe von 10 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in Kommunen und Ländern bereit. Die Länder und Kommunen legen 25 Prozent oben drauf. Insgesamt können so 13,3 Milliarden Euro ausgegeben werden.

Schwerpunkte bei Bildung und Infrastruktur

Bild vergrößern Sanierung auch bei der Verkehrsinfrastruktur Foto: ddp

Das ZuInvG lässt Ländern und Kommunen viel Freiraum bei der Umsetzung. Sie bestimmen beispielsweise darüber, welche Schwerpunkte sie bei der Förderung setzen. Es ist ihre Sache, wie sie die Finanzmittel auf Länder und Gemeinden verteilen. Sie regeln auch wie die Mittel vergeben werden.

Es geht um zukunftsträchtige Investitionen. Der Schwerpunkt liegt im Bildungsbereich. Gefördert werden Kitas, Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen. Dabei steht die energetische Sanierung im Vordergrund. Es geht aber auch um die Gesundheitsversorgung und die Verkehrsinfrastruktur, die Deutschland wirtschaftliche Standortvorteile sichert. Ferner sollen die Länder letzte Lücken in der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandtechnologie schließen.

Länder und die Kommunen legen los

Anfang April hat der Bund die Mittel den Ländern zugeteilt. Die Arbeit hat begonnen.

Die wichtigsten Bedingungen sind:

• es sollen zusätzliche Investitionen kurzfristig angeschoben werden,
• der Schwerpunkt der Investitionen soll in den Städten und Gemeinden liegen, auch ärmere Kommunen sollen partizipieren können und
• fast zwei Drittel der Investitionen sollen in die Bildungsinfrastruktur gehen.

Die Länder berichten in regelmäßigen Abständen an die Bundesregierung. Bis zum 15. Mai hatten sie bundesweit über 4.100 Projekte gemeldet. Über den aktuellen Stand wird das Bundesfinanzministerium in Kürze informieren.

Wir bauen Zukunft

Flankierend hat das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ein Bauschild entworfen. Es kennzeichnet die Maßnahmen, die sie mit Mitteln aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm fördert. Wo es steht, zeugt es vom Bemühen Arbeitsplätze zu erhalten und unser Land gestärkt aus der Krise herauszuführen.