Die weltweite Wirtschaftskrise ist eine gewaltige Herausforderung. Die Bundesregierung nutzt sie als Chance. In einem Kraftakt hat sie eine Reihe von sinnvollen, kurzfristig umsetzbaren und rasch wirkenden Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Ziel: den Abschwung bremsen, Arbeitsplätze bewahren und die hochwertige Wirtschaftssubstanz erhalten. Mit Innovationen mitten in der Krise stärkt die Bundesregierung Deutschland für die Zukunft.

Konkret hat die Bundesregierung am 27. Januar 2009 das Konjunkturpaket II mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten ist das Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder.

Anfang April hat der Bund die Mittel den Ländern zugeteilt. Ländern und Kommunen hatten bis Mitte Mai bereits rund 4.100 Projekte an die Bundesregierung gemeldet. Über den aktuellen Stand wird das Bundesfinanzministerium in Kürze informieren.