Die Bundesregierung treibt den Breitbandausbau in Deutschland massiv voran. Sie wird kurzfristig Versorgunglücken in der Fläche schließen und forciert leistungsgebundene und funkgestützte Hochleistungsnetze aufzubauen.

Im zweiten Konjunkturpaket vom Januar 2009 kündigt sie an, bis Mitte Februar 2009 eine umfassende Breitbandstrategie vorzulegen. Die Ziele der Bundesregierung sind:

• Bis spätestens Ende 2010 sollen die bislang nicht versorgten Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen abgedeckt werden.
  
  
• Bis spätestens 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte, bis 2018 für alle Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

Breitband-Internetverbindung stärkt Wettbewerbsfähigkeit

Der kostengünstige Zugang zu einer Breitband-Internetverbindung ist eine notwendige technologische Bedingung, um in der globalisierten Wirtschaft wettbewerbsfähig zu sein. Diese Schlüsselinfrastruktur muss überall in Deutschland für jedes Unternehmen und jeden privaten Nutzer zur Verfügung stehen. So bleiben auch die ländlichen Räume attraktiv. Die Bundesregierung schafft die Rahmenbedingungen dafür.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im November 2008 auf dem dritten IT-Gipfel: "Deshalb sollten wir aus meiner Sicht die wirtschaftliche Lage und die wirtschaftliche Stagnation oder teilweise Rezession dazu nutzen, um gerade in diesem Bereich eine Zukunftsvision aufzubauen."

Hohe Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen

Schon heute steht für mehr als 98 Prozent der deutschen Haushalte ein preiswerter Breitbandanschlusses zur Verfügung. Der deutsche Telekommunikationsmarkt gehört zu den weltweit leistungsfähigsten. Die Breitbandentwicklung verläuft auch im internationalen Vergleich sehr positiv. Dazu trägt ganz entscheidend der Wettbewerb zwischen verschiedenen Technologien und Anbietern bei.

Ländliche Räume unterversorgt

Nicht überall ist der DSL-Ausbau für die Deutsche Telekom AG rentabel. Deshalb ist der ländliche Raum unterversorgt. Etwa 730.000 Haushalte in rund 600 Gemeinden können bisher nur über Satellitenlösungen breitbandig ins Internet.

Alternative Lösungen für ländliche Gemeinden

Die Gemeinden Lautertal in Hessen und Badra in Thüringen machen es vor. Sie haben eine wirtschaftliche Lösungen für eine breitbandige Internetanbindung über Richtfunk gefunden. Dazu beigetragen hat auch die Initiative von Bürgerinnen und Bürgern und ortsansässigen Unternehmen. Lautertal kann so 80 Prozent der Siedlungsfläche (650 Haushalte) mit Breitbandinternet versorgen, Badra kommt bereits auf 100 Prozent.

Für die rund 600 ländlichen Gemeinden in Deutschland gibt es also Alternativen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) stellt Gemeinden, die alternative Lösungen gefunden haben, auf seinem Breitbandportal vor. Gemeinden, die sich an der Initiative beteiligen möchten, wenden sich mit ihrer Anfrage direkt an das BMWi.

Moderne Technologie für Arbeit und Beschäftigung

Ein großer Teil der bisher unzureichend versorgten Gemeinden wird kurzfristig eine in Leistung und Preis mit DSL vergleichbare Funklösung finden.

Die Bundesregierung setzt wettbewerbskonforme Anreize für Investitionen in neue, breitbandige Funk-, Kabel- und Glasfasernetze: So werden noch bestehende Versorgungslücken in der Fläche rasch geschlossen und die Telekommunikationsinfrastruktur wird leistungsfähiger.

"Damit schaffen wir in der aktuellen konjunkturellen Krise Arbeit und Beschäftigung und sichern zugleich Wachstumsstandorte in den vielfältigen Regionen unseres Landes", so Bundeswirtschaftsminister Michael Glos.

Staatliche Fördermittel

Wo die örtlichen Bedingungen auch langfristig für geeignete Breitband- Marktlösungen besonders ungünstig sind, können staatliche Fördermittel helfen. Das BMWi informiert auf seinem Breitbandportal über die verschiedenen Förderprogramme.

• Beispielsweise können Gemeinden Fördermittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) erhalten. Gefördert werden der Breitbandzugang für Gewerbegebiete – Anschluss an den nächsten Knotenpunkt - und für einzelne Unternehmen innerhalb eines Gewerbegebietes.
  
  
• Die Breitbandversorgung stärkt auch die Wettbewerbsfähigkeit land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen. Sie erhöht die Attraktivität ländlicher Gebiete als Wirtschafts- und Wohnstandort. Daher ist eine Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) möglich.
  
  
• Schleswig-Holstein unterstützt Kommunen mit einem eigenen Breitbandförderprogramm. Die Gesamtkosten (Wirtschaftlichkeitslücke, Berater, Konzepte usw.) werden bis zu 60 Prozent maximal mit 120.000 Euro bezuschusst. So erhalten deren Bürgerinnen und Bürger einen schnellen Zugang ins Internet zu akzeptablen Bedingungen.
  
  
• Den Bundesländern stehen auch europäische Förderinstrumente zur Verfügung. Der Fokus liegt in der Regel im Unternehmensbereich.

Setzen Kommunen eigene Fördermittel für den Aufbau der notwendigen Infrastruktur ein, müssen sie das europäische Wettbewerbsrecht beachten. Dabei hilft ihnen das BMWi mit einem im Juni 2007 als Entscheidungshilfe veröffentlichten Kriterienkatalog. So können die Kommunen schnell und unbürokratisch einschätzen, welche Fördermaßnahmen europarechtlich zulässig sind.