Nr. 060 07/2008
Schwerpunkt
Nachhaltige Wirtschaftspolitik schafft Wohlstand
Manchmal hilft ein Blick zurück, um mit Optimismus in die Zukunft zu blicken. Der Himmel über der Ruhr ist wieder blau, im Rhein schwimmen wieder Fische, sogar solche, die vom Aussterben bedroht waren. Die Bilanz nach 35 Jahren Umweltpolitik kann sich sehen lassen. Maßgeblichen Anteil daran hat die gewerbliche Wirtschaft. Ihre Anstrengungen, die Luftschadstoffe zu vermindern, waren erfolgreich: Seit 1990 hat sie den Ausstoß von Schwefeldioxid um mehr als 90 Prozent, von Stickstoffoxiden um rund 50 Prozent und von Feinstaub um 85 Prozent reduziert.
Diese erfreulichen Ergebnisse sind nicht zuletzt Folge des technologischen Fortschritts und beachtlicher finanzieller Aufwendungen der Unternehmen.
Nachhaltige Entwicklung heißt: Angemessenes Wirtschaftswachstum, soziale Sicherung und ökologisches Gleichgewicht gehören zusammen und sind gleichwertig. Dabei sind die Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik gemeinsam gefordert ökonomische, ökologische und soziale Zielsetzungen stets miteinander abzustimmen. Nur so können dauerhaft gesellschaftlicher Fortschritt und Wohlstand erreicht werden.
"Wir haben also über das Prinzip der Nachhaltigkeit im Grunde ein Definitionsmerkmal, ein Kennzeichen dafür, was Fortschritt in unserer Gesellschaft bedeutet", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juli 2007. Fortschritt müsse nämlich der Bedingung genügen, dass die Natur und unsere ökologischen Systeme die Veränderungen auch wirklich dauerhaft tragen können.
Dass Nachhaltigkeitskonzept haben neben Deutschland viele Staaten, die EU und die UNO zur Maxime ihrer Politik gemacht.
Ökonomische, ökologische und soziale Ziele auf einen Nenner bringen
Daraus folgt das Leitbild einer ökologisch verpflichteten sozialen Marktwirtschaft. Mit diesem Leitbild vor Augen wird die Wirtschaftsordnung weiterentwickelt. Ziel: Die heutige Generation soll weniger als bisher auf Kosten der zukünftigen wirtschaften. "Wir wissen, dass wir bei wachsender Weltbevölkerung und endlichen natürlichen Ressourcen Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch voneinander entkoppeln müssen,", so die Bundeskanzlerin auf der Festveranstaltung "60 Jahre Soziale Marktwirtschaft" am 12. Juni 2008 in Berlin. Nur so könne der von Menschen verursachte Klimawandel begrenzt werden.
Grundlagen für mehr Wachstum und Beschäftigung schaffen
In der Wirtschaftspolitik geht es primär darum, die Voraussetzung für Wohlstand zu verbessern. Es müssen die Grundlagen für mehr Wachstum und Beschäftigung geschaffen und dadurch effizientes, kostengünstiges Wirtschaften ermöglicht werden. Der Wettbewerb und die Offenheit auf den Märkten ist zu sichern.
Andererseits sichert nur ein hinreichendes Maß an Umweltschutz die langfristigen natürlichen Grundlagen einer Volkswirtschaft. Für das gute soziale Zusammenleben sind wirtschaftlicher Wohlstand und eine lebensfreundliche Umwelt ebenfalls wichtig. In einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik müssen daher auch die ökologischen und sozialen Belange berücksichtigt werden.
Umweltbelastungen verringern und natürliche Ressourcen erhalten
Durch die Umweltpolitik sollen vorrangig Umweltbelastungen verringert und natürliche Ressourcen erhalten werden. Die effizientesten und für die Umwelt am besten geeigneten Lösungen können jedoch nur im Wettbewerb gefunden werden – vorausgesetzt, Preise und Kosten spiegeln den Einsatz von Umweltgütern wider. Bei der Wahl der Instrumente müssen deshalb umweltpolitische und wirtschaftliche Ziele ständig miteinander abgewogen werden.
Die gegenseitige Abhängigkeit der beiden Politikbereiche ist offensichtlich: Ein hohes Maß an Umweltschutz ist dauerhaft nur mit Hilfe einer leistungsstarken und wettbewerbsfähigen Wirtschaft zu erreichen und zu finanzieren.
Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung
Die Strategie der Bundesregierung für eine Nachhaltige Entwicklung mit dem Titel "Perspektiven für Deutschland" stammt aus dem Jahr 2002. Dort sind die Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung gebündelt. Rechenschaft über das Erreichte gab die Regierung 2004 und 2005 mit ihren Fortschrittsberichten zur Nachhaltigkeitsstrategie.
Mit dem Koalitionsvertrag von 2005 bekennt sich die Regierung zur Nachhaltigkeit als politischem Leitprinzip. Sie entwickelt damit die nationale Nachhaltigkeitsstrategie als wichtiges Zukunftsprogramm in zentralen Handlungsfeldern weiter. Im Herbst 2008 berichtet die Bundesregierung erneut über die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.
Die Strategie der Bundesregierung für eine Nachhaltige Entwicklung mit dem Titel "Perspektiven für Deutschland" stammt aus dem Jahr 2002. Dort sind die Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung gebündelt. Rechenschaft über das Erreichte gab die Regierung 2004 und 2005 mit ihren Fortschrittsberichten zur Nachhaltigkeitsstrategie.
Mit dem Koalitionsvertrag von 2005 bekennt sich die Regierung zur Nachhaltigkeit als politischem Leitprinzip. Sie entwickelt damit die nationale Nachhaltigkeitsstrategie als wichtiges Zukunftsprogramm in zentralen Handlungsfeldern weiter. Im Herbst 2008 berichtet die Bundesregierung erneut über die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.
