Bildung ist ein Bürgerrecht
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Bessere Studienbedingungen versprochen
"Deutschland wird Bildungsrepublik". Dieses Ziel formulierte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Jahr auf dem Qualifizierungsgipfel in Dresden. Mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder wird sie noch im Dezember 2009 Bilanz ziehen. Vor allem soll entschieden werden, welche Schritte in der neuen Legislaturperiode vorrangig in Angriff genommen werden.
In den kommenden Jahren investiert die Bundesregierung zusätzlich zwölf Milliarden Euro in Bildung und Forschung. Damit soll das Ziel erreicht werden, bis 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts für Bildung und Forschung auszugeben. Davon entfallen drei Prozent auf Forschung und sieben Prozent auf Bildung.
Alle Talente fördern
Bundesbildungsministerin Annette Schavan skizzierte vor dem Deutschen Bundestag die wichtigsten Ziele ihrer Bildungspolitik in dieser Legislaturperiode. Für die Bildungsrepublik Deutschland sieht sie dabei vier Leitgedanken:
- Kein Kind darf verloren gehen.
- Niemand darf um die Entfaltung seiner Talente gebracht werden.
- Bildung und Forschung werden als inspirierende Kräfte und Quellen des Wohlstands anerkannt.
- Bildung und Forschung müssen mehr denn je politische Priorität haben.
Besonderes Augenmerk gilt den Studierenden. Die Ministerin hat eine Erhöhung der Bundesausbildungsförderung (BAFöG) für das kommende Jahr angekündigt. Für besonders begabte Studierende ist gleichzeitig ein von dem Einkommen der Eltern unabhängiges Stipendium in Höhe von monatlich 300 Euro geplant.
Darüber hinaus strebt die Ministerin Bildungssparen an, das ähnlich wie Bausparen funktioniert. Wer bestimmte Beträge für die Ausbildung seiner Kinder zurücklegt, erhält staatliche Zuschüsse oder spart Steuern.
Mehr Menschen sollen studieren können
Auch will sie gemeinsam mit Ländern und Hochschulen ein "Bologna-Qualitäts-und- Mobilitäts-Paket" schnüren. Bei den Bachelor- und Masterstudiengängen sieht sie Korrekturbedarf. So hält sie die starre Fixierung auf sechs Semester beim Bachelor nicht bei jedem Studiengang für sinnvoll. Sie möchte vor allem Qualität des Studiums und die Mobilität der Studierenden verbessern.
Mehr junge Menschen sollen studieren wollen und können. Deshalb schaffen Bund und Länder mit dem Hochschulpakt zusätzlich 275.000 Studienplätze. Damit wird gleichzeitig Vorsorge für die sogenannten doppelten Abiturjahrgänge getroffen.
In der Vergangenheit blieben viele Studienplätze unbesetzt, da es nicht schnell genug gelang, nicht angenommene Plätze neu zu besetzen. Dies ändert sich durch die Umgestaltung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen. Durch ein ausgeklügeltes, computergesteuertes System erhält Deutschland damit das modernste Konzept der Studienplatzvergabe.
Auch Programme, die vor allem auf die Weiterentwicklung der hochschulischen Forschung ausgerichtet sind, kommen den Studierenden zugute. So werden der Pakt für Forschung und Innovation und die Exzellenzinitiative fortgeführt.
Der von Bundesregierung und Ländern im Juni 2005 vereinbarte Pakt für Forschung und Innovation läuft bis 2015 weiter. Die großen Wissenschafts- und Forschungsorganisationen erhalten in der Zeit jährlich fünf Prozent mehr Geld. Das sind rund 5 Milliarden Euro zusätzliche Mittel für Forschung über diesen Zeitraum.
Die Exzellenzinitiative II wird bis 2017 fortgeführt, wofür 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Dabei halten Bund und Länder an dem bewährten Instrument des Wettbewerbs um die besten Konzepte fest. Hochschulen, die ein besonders gutes Zukunftskonzept vorlegen, können jährlich rund 142 Millionen Euro erhalten. Auch die ausgezeichneten Graduiertenschulen und Exzellenzcluster bekommen zusätzliche Fördermittel.
Erfolgreiche Programme weiterentwickeln
Zahlreiche erfolgreiche Programme sollen fortgeführt und weiterentwickelt werden. Dies beginnt bei der frühkindlichen Bildung, bei der vor allem vermehrt in die Weiterbildung der Erzieherinnen und Erzieher investiert wird. Gemeinsam mit den Ländern soll gewährleistet werden, dass – sofern erforderlich – jedes Kind vor dem Schulbeginn eine Sprachförderung erhält.
Unter ganz neuen Vorzeichen wird der Ausbildungspakt fortgesetzt. Sollten in den vergangenen Jahren vor allem zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden, geht es künftig um mehr Qualität. Der demografische Wandel lässt bald flächendeckend einen Fachkräftemangel befürchten. Daher müssen Ausbildungsplatzsuchende ebenso wie Langzeitbewerberinnen und Langzeitbewerber noch zielgerechter vermittelt werden.
Lernen endet nicht mit einem Ausbildungs- oder Hochschulabschluss. Deshalb will die Bundesregierung gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Ländern, der Bundesagentur für Arbeit und den Weiterbildungsverbänden eine Weiterbildungsallianz schmieden. Dazu gehört, dass kleine und mittlere Unternehmen darin unterstützt werden, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stärker weiterzubilden. Darüber hinaus sollen die Bildungs- und Qualifizierungsberatung für alle leicht zugänglich werden. Eine besondere Bedeutung haben tarifvertraglich vereinbarte Lernzeitkonten.
Bei allen Anstrengungen hat die Bundesregierung auch die europäische Mobilität und Vergleichbarkeit im Blick. Qualifikationen sollen europaweit, wenn nicht gar weltweit für die persönliche Entwicklung jedes einzelnen verwertbar sein. Dazu entwickeln Bund und Länder zusammen mit der Wirtschaft einen deutschen Qualifikationsrahmen, der dann in den europäischen Rahmen einfließt.
Schavan äußerte sich überzeugt, dass Bildung ein Bürgerrecht ist und gute Bildung sowie starke Forschung Quellen für künftigen Wohlstand darstellen. In Ihrer Rede sagte sie: "Bildungsrepublik Deutschland meint mehr als ein gut finanziertes Bildungs- und Wissenschaftssystem. Bildungsrepublik Deutschland meint auch Leidenschaft und Begeisterung für Lernen und Forschen als die besten Seiten des Menschen."
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