Wie baut man eine Brücke über das Konjunkturtal - damit möglichst wenige Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren? Zwei erfolgreiche Bausteine dazu bilden die Kurzarbeit und gezielte staatliche Investitionen in Zukunftsbereiche. Sie haben dazu beigetragen, dass sich der Arbeitsmarkt in den vergangenen Monaten stabiler entwickelt hat als erwartet und Unternehmen auf neue Aufträge bauen können.

Als wirkungsvolles Instrument in der Konjunkturflaute hat sich die Kurzarbeit erwiesen. Betriebe können so an ihren eingearbeiteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern festhalten. Zugleich stabilisiert das Kurzarbeitergeld die gesamtwirtschaftliche Nachfrage – weil es sowohl klamme Unternehmen entlastet als auch bei Konsumenten die Angst vor Arbeitslosigkeit vermindert.

Kurzarbeit auf 24 Monate ausgebaut

Um die Auswirkungen der Krise zu mildern, hat die Bundesregierung die Kurzarbeit auf 24 Monate ausgebaut. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet den Arbeitgebern die Hälfte der auf das Kurzarbeitergeld entfallenden Sozialversicherungsbeiträge. Unternehmen, die länger als sechs Monate Kurzarbeit machen, können ab dem siebten Monat die Sozialversicherungsbeiträge voll ersetzt bekommen. Bei Weiterqualifizierung der Beschäftigten bereits ab dem ersten Tag.

Kurzarbeit statt Entlassung

Seit Beginn der Krise im Oktober letzten Jahres bis Ende August haben 125.000 Betriebe für 3,3 bis 3,4 Millionen Mitarbeiter Kurzarbeit angemeldet. Nach der Anmeldung arbeiteten nach den letzten Daten im Juni 1,43 Millionen Menschen in rund 50 000 Betrieben tatsächlich weniger als sonst.

Die damit weggefallene Arbeitszeit entspricht etwa 500.000 Vollzeitstellen, die dank Kurzarbeit erhalten blieben. Nach den Höchstständen im Februar und März melden die Firmen inzwischen  immer weniger Kurzarbeit an. Im August gab nach vorläufigen Berechnungen noch für 120.000 Beschäftigte neue Anmeldungen für Kurzarbeit.

Arbeitslosigkeit steigt nicht so stark

Der Arbeitsmarkt in Deutschland zeigte sich entsprechend auch im abgelaufenen Monat August mit 3,47 Millionen Arbeitslosen stabil. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten zwar steigen wird. Allerdings durch die eingeleiteten Maßnahmen nicht so stark, wie dies der Rückgang der Wirtschaftsleistung hätte erwarten lassen.

Vertrauen in das Instrument

Die intensive Nutzung der Kurzarbeit zeigt, dass die Unternehmen offensichtlich Vertrauen in das Instrument haben. Durch Kurzarbeit wird der Haushalt der BA zudem weniger belastet als durch Arbeitslosigkeit.

Vor allem aber bietet das konjunkturelle Kurzarbeitergeld den Betrieben die Möglichkeit, ihre eingearbeiteten Mitarbeiter zu halten. Denn sie wissen, dass sie ihre Fachkräfte benötigen , wenn die Aufträge wieder verstärkt eingehen. Dafür gibt es immer mehr Signale – auch weil die Städte und Gemeinden die Mittel aus dem Konjunkturpaket jetzt zügig einsetzen.

Aufträge aus Konjunkturprogramm starten

Insgesamt 13,3 Milliarden Euro stehen den Kommunen und Ländern bis 2011 zur Verfügung um in Kindergärten, Schulen, Sportstätten oder anderen wichtigen Einrichtungen zu investieren. Drei Viertel der Mittel stellt der Bund bereit. Vor Ort haben die Stadträte die Beschlüsse über konkrete Bau- und Sanierungsobjekte gefasst. Auf der Basis erteilen die Bauämter die Aufträge an Handwerker und mittelständische Unternehmen.

 

Beispiel Brandenburg: 457,1 Millionen Euro stehen dem Bundesland zur Verfügung. Davon können die Kommunen 241 Millionen in Eigenverantwortung ausgeben. Sie müssen allerdings 15 Prozent Eigenmittel für die Maßnahmen aufbringen. Erleichterungen gibt es aber für finanzschwache Kommunen und Landkreise.

Bereits 831 Einzelprojekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 166 Millionen Euro sind laut Potsdamer Finanzministerium inzwischen angelaufen. Einige sind sogar bereits abgeschlossen. Knapp 30 Millionen Euro hat das Ministerium bereits ausgezahlt. 710 Vorhaben hätten den Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur; 121 Projekte dienten der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur.

Großer Schub steht noch bevor

Länder und Kommunen haben bis Mitte August insgesamt bereits knapp 20.000 Einzelprojekte an die Bundesregierung gemeldet. Die geplanten Investitionen haben ein Volumen von 7,5 Milliarden Euro, davon fünf Milliarden aus Bundesmitteln. Damit ist die Hälfte der zusätzlichen Bundesmilliarden fest verplant. Ein weiterer großer Schub an Aufträgen dürfte allerdings erst noch kommen. Denn die Städte und Gemeinden mussten zusätzliche Investitionen planen und in ihre Haushalte einstellen. Das hat einige Vorbereitungszeit gekostet.

Nunmehr aber rufen die Kommunen nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes die Mittel in großem Umfang ab. Weil der Verlauf der Wirtschaftskrise den Arbeitsmarkt bislang noch nicht voll erwischt hat, ist es sogar ein Vorteil, wenn die Aufträge erst nach und nach erfolgen. Entsprechend erstreckt sich das Konjunkturpaket II bis 2011.

Beispiel Havelland

In den Gemeinden des brandenburgischen Havellandes, westlich von Berlin gelegen, sind die Bauarbeiter schon geraume Zeit am Werk. Die Ferien haben Gelegenheit für umfassende Sanierungsarbeiten in Schulen und Kindergärten geboten. Insgesamt 11,3 Millionen Euro stehen den kreisangehörigen Gemeinden für Investitionen aus dem Konjunkturpaket zur Verfügung. Ausgezahlt wird es über den Landkreis.

Dieser kann selbst 5,7 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm investieren. So werden etwa zwei Millionen Euro in die Erneuerung der Heizungs- und Sanitäreinrichtungen des Oberstufenzentrums in Rathenow gesteckt. Vorgesehen ist auch, mit den Mitteln drei Fotovoltaik-Anlagen auf Dächern von kreiseigenen Gebäuden zu bauen.

Heimische Firmen profitieren

Ziel der Bundesregierung ist, dass vor allem die heimischen Firmen einen Nutzen von den kommunalen Aufträgen haben. Dazu tragen auch die veränderten Ausschreibungsregelungen bei. So können im Rahmen des Investitionspaketes Aufträge unter 100.000 Euro durch die Bauämter ohne Ausschreibung vergeben werden. Bis zur Obergrenze von einer Million Euro gilt eine beschränkte Vergabe. Dadurch bleiben mehr Aufträge in der Region.

Erste Impulse sind sichtbar. So berichtet zum Beispiel das Bauhauptgewerbe in Ostdeutschland für April und Mai schon von zehn Prozent mehr Aufträgen gegenüber dem Vorjahr. Klar ist, dass erst bezahlt wird, wenn die Baumaßnahme fertiggestellt und abgenommen ist. Daher weist die Bundesregierung auch anhaltende Kritik zurück, in der der Mittelabfluss als zu niedrig bezeichnet wird.