Die Herausforderungen durch die weltweite Rezession sind groß. Die Bundesregierung hat reagiert und wichtige Weichen gestellt. Mit den Zukunftsinvestitionen durch die beiden Konjunkturpakete setzt sie Wachstumsimpulse und sichert Arbeitsplätze. Deutschland soll so stärker aus der Krise kommen, als es vorher war.

Die zwei Konjunkturpakete der Bundesregierung haben ein Volumen von insgesamt 80 Milliarden Euro. Damit wird eine Brücke über das konjunkturelle Tal gebaut. Gezielte Investitionen und steuerliche Förderungen helfen, Beschäftigung zu sichern. Auch die Bürgerinnen und Bürger werden direkt finanziell entlastet.

Ziel dabei ist, die Rezession möglichst schnell zu überwinden. Das gilt auch für die Hilfen der Banken und für andere Unternehmen. Ebenso gilt es, Arbeitsplätze zu sichern. Investiert wird zuallererst in Zukunftsbereiche - in die Bildung, in Infrastruktur und in Klimaschutz.

Konjunkturpaket I

Mit dem ersten Konjunkturpaket bereits Ende 2008 im Umfang von 31 Milliarden Euro reagierte die Bundesregierung kurzfristig auf die Krise. Dazu gehören unter anderem Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld, Steuererleichterungen beim Neuwagenkauf und bei der Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen, beschleunigte Verkehrsinvestitionen oder verbesserte Kreditangebote für Unternehmen.

Infobox 

Konjunkturpaket II

Mit dem „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“ verabschiedete die Bundesregierung im Frühjahr 2009 ein zweites Konjunkturpaket mit in einem Gesamtumfang von 50 Milliarden Euro.

Hierzu gehört auch die sogenannte Abwrackprämie für Altautos. Sie erfreute sich von Anfang an großen Zuspruchs und das erfolgreiche Instrument wird mittlerweile auch in den USA und anderen Ländern genutzt.

Herzstück des Zukunftspaketes ist aber das kommunale Investitionsprogramm. Dafür stellt der Bund den Ländern und vor allem den Kommunen bis 2011 zehn Milliarden Euro bereit. Weitere 3,3 Milliarden leisten Bundesländer, Städte und Gemeinden als Eigenbeitrag.

Umsetzung kommt voran

Rund zwei Drittel fließen in Bildungseinrichtungen, ein Drittel in sonstige Infrastrukturvorhaben. Dafür wurde das Vergaberecht vorübergehend vereinfacht. Die Entscheidungen über die konkreten Investitionsprojekte treffen die Länder und Kommunen selbst.

Bis Mitte August hatten die Länder und ihre Kommunen knapp 20.000 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von 7,5 Milliarden Euro angeschoben. Die Bundesförderung für diese Vorhaben beläuft sich auf fünf Milliarden. Damit sind bereits die Hälfte der Bundesmittel fest verplant. Es zeigt sich, dass das Konjunkturpaket II nun entscheidend vorankommt.

Hilfe vor der Haustür

Die Zukunftsinvestitionen bedeuten zum Beispiel: 

• modernere Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Krankenhäuser;
• umweltfreundlichere Gebäude, die weniger Energie verbrauchen;
• schnellere Internetzugänge auch in ländlichen Regionen;
• Aufträge für örtliche Betriebe.

Der Staat springt in der Zeit der Rezession als Investor und Auftraggeber ein. Das sichert auch Arbeitsplätze in Zeiten, in denen ansonsten aufgrund fehlender nachfrage private Aufträge wegfallen.