Die Bundesregierung hat zwei Konjunturpakete mit insgesamt 80 Milliarden aufgelagt.

  

Die milliardenschweren Investitionen sind bei vielen Kommunen angekommen und können rasch ihre Wirkung entfalten.

 

Einige Beispiele

 

Das Land Hessen investiert insbesondere in Krankenhäuser. Außerdem erhalten Schulen und Hochschulen viele dringend benötigte Modernisierungen.

 

Ähnlich sieht die Situation in den anderen Bundesländern aus. So hat beispielsweise das Land Bremen mit Projekten in Kindergärten, Schulen und Hochschulen schon im Mai begonnen. Der Schwerpunkt liegt hier auf Sanierungen, die den CO2-Ausstoß und damit Energiekosten senken.

 

In Bremen werden die Mittel zu zwei Dritteln in die Bildungsinfrastruktur und zu einem Drittel in sonstige Infrastrukturmaßnahmen investiert. Bremerhaven wird bei der Mittelverteilung abweichend vom Einwohnerschlüssel, der bei 17,3 Prozent liegt, überproportional mit 25 Prozent berücksichtigt. Damit will das Land dem besonderen Nachholbedarf der Seestadt Rechnung tragen.

 

Investitionen für die Jugend und den Sport

 

850.000 Euro hat das Land Brandenburg aus dem Konjunkturpaket II erhalten. Davon  flossen auch erhebliche Mittel in den "Lindenpark", eine Potsdamer Jugendfreizeiteinrichtung. Außerdem begann der Bau einer Leichtathletikhalle für das Sportzentrum in Cottbus.

 

Die Mittel, die die Kommunen in Brandenburg in eigener Verantwortung ausgeben können, werden ihnen in Tranchen überwiesen. Das sind gut die Hälfte der Brandenburg zustehenden 457 Millionen Euro.

Vorfinanzierung nicht nötig

Die Kommunen müssen die Investitionen des Bundes und des jeweiligen Landes nicht - wie sonst üblich - vorfinanzieren. So bald Rechnungen zu erwarten sind, können die Landkreise und kreisfreien Städte die Anträge auf Auszahlung der Mittel bei der Investitionsbank des Landes stellen.

 

Eine jüngst veröffentlichte Umfrage von Ernst & Young unter 300 Kommunen zeigt, dass voraussichtlich 40 Prozent der Mittel in diesem Jahr investiert werden. Geplant ist, dass die Mittel je hälftig in 2009 und 2010 ausgegeben werden.

In den Kommunen mussten die neuen Projekte aber ersteinmal geplant werden. Auch wenn rasch reagiert wurde: Die Ergebnisse der Umfrage lassen annehmen, dass ein kleiner Teil der Mittel erst im Jahr 2011 ausgeben werden kann.