Nr. 074 04/2009
Es wird sichtbar: "Wir bauen Zukunft"
Deutschlandweit werden in den nächsten Wochen Schilder mit dem Slogan "Wir bauen Zukunft" an Baustellen zu sehen sein. Hier wird mit Geld aus dem Bundeshaushalt gebaut. Bürgerinnen und Bürger können dann sehen, wie vielfältig sie vom Konjunkturpaket profitieren. Der Bund gibt den Ländern in den nächsten beiden Jahren 10 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur und Bildungsmaßnahmen.
Im Einklang mit der Bevölkerung
Das Konjunkturpaket kommt auch Familien zu Gute. Familienpolitik hat Hochkonjunktur. Deutschland ist es in kurzer Zeit gelungen, den Anschluss an familienpolitisch erfolgreichere Länder zu finden. Auf sie hat die Bundesregierung einen besonderen Förderschwerpunkt gelegt. Insbesondere diejenigen, die geringe Einkommen haben oder von Sozialleistungen abhängig sind, werden unterstützt:
- Das Schulbedarfspaket in Höhe von 100 Euro pro Schuljahr erhalten - ab dem Schuljahr 2009 / 2010 bis zum Abitur - Kinder, deren Familien von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe leben
- Arbeitslosengeld- oder Sozialhilfeempfänger bekommen ab dem 1. Juli monatlich 35 Euro mehr – statt 211 also 246 Euro – für Kinder im Alter von sechs bis 13 Jahren
- Jede Familie erhält einen Kinderbonus von 100 Euro pro Kind, der nicht mit den Sozialleistungen verrechnet wird.
Umweltprämie hilft besonders Familien
Um den Konsum zu beleben und die Wirtschaft zu fördern, wird der Kauf eines neuen Autos unterstützt. Wer sein altes Fahrzeug zum Schrottplatz bringt und sich ein neues Auto oder einen Jahreswagen kauft, wird dafür belohnt. Er erhält eine Umwelt-Prämie in Höhe von 2.500 Euro, auch Abwrackprämie genannt. Auch steuerlich lohnt es sich, einen Neuwagen zu kaufen: Für Autos, die zwischen dem 5. November 2008 und 30. Juni 2009 zum ersten Mal angemeldet werden, muss mindestens ein Jahr lang keine Kfz-Steuer gezahlt werden. Besonders umweltfreundliche Fahrzeuge sind sogar noch länger steuerbefreit. Von der Umweltprämie profitieren auch Familien.
Achtung:
Das Original des Fahrzeugbriefs muss beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) abgeliefert werden. Das Bafa vernichtet den Fahrzeugbrief. Damit wird verhindert, dass die Umweltprämie in Anspruch genommen und das Auto trotzdem weiterverkauft wird.
Familie gibt Halt
"Familienpolitik ist gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise besonders wichtig", sagt Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung des ersten Familienreports in Berlin. "Wenn die Zeiten rauer werden, sagen rund Dreiviertel der Menschen: Mein wichtigster Halt ist meine Familie."
Die Bevölkerung gibt der Familienpolitik der Bundesregierung gute Noten. Die Hälfte der Gesamtbevölkerung ist der Meinung, dass sich seit 2005 "die Bedingungen für Familien mit Kinder verbessert" haben (Allensbach Januar 2009).
90 Prozent der Deutschen gaben in einer Eurostat-Befragung an, dass sie mit ihrem Familienleben sehr zufrieden oder zufrieden sind. Damit liegt Deutschland über dem EU-Durchschnitt. Aus Sicht der Expertinnen und Experten wirken die guten Verhältnisse in den Familien weit über die Familien hinaus – stabilisierend in die Gesellschaft hinein.
Familienpolitik ist erfolgreich
Was deutschen Familien gefällt
Familienbezogene Leistungen des Staates festigen die Einkommen und damit die Konsumnachfrage - besonders im unteren Einkommensbereich. So wirken sich neben dem Elterngeld auch der veränderte Kinderzuschlag sowie das verbesserte Kindergeld und Wohngeld finanziell stabilisierend auf die Familieneinkommen aus.
Die verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat in vielen Familien zur Folge, dass beide Eltern zum Familieneinkommen beitragen und so die finanziellen Risiken sinken. Der Ausbau der Kinderbetreuung ermöglicht dabei auch denjenigen eine Erwerbstätigkeit, die bislang für ihre Kinder auf ALG II-Leistungen angewiesen waren.
- Erweiterter Kinderzuschlag: Seit 1.Oktober 2008 sind weitere 150.000 Kinder von staatlichen Hilfen unabhängig.
- Verbessertes Kindergeld mit Staffelung nach Anzahl der Geschwister: Seit 1. Januar 2009 investiert der Staat 1,8 Milliarden Euro mehr für die Familien. Dadurch wird auch die Gefahr der Verarmung für alle Familien gesenkt. Eine Familie mit drei Kindern erhält 432 Euro mehr im Jahr.
- Ausbau Kinderbetreuung: Der beschleunigte Ausbau der Kinderbetreuung wirkt sich unmittelbar auf die Erwerbs- und Einkommensmöglichkeiten der Familien aus.
- Familienunterstützende Dienstleistungen: Die verbesserte steuerliche Absetzbarkeit seit Oktober schafft zusätzliche Nachfrage.
- Elterngeld: Der Elterngeld-Bericht von Oktober 2008 belegt, dass Familien finanziell stabilisiert werden und sich die Beteiligung der Väter erhöht.
Das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln hat ermittelt: In Deutschland verbesserten sich seit 2005 die familienpolitischen Leistungen stark, am stärksten von 19 untersuchten europäischen Ländern.
