Europäische Bilanz 2009

EU zieht positive Jahresbilanz 2009

Das Jahr 2009 war ein gutes Jahr für die Europäische Union. Und das nicht nur, weil nach langen Jahren endlich das große Reformwerk der Union, der Vertrag von Lissabon, in Kraft getreten ist. Auch in der alltäglichen Politik wurde viel erreicht.

In einem multimedialen Jahrbuch 2009 hat die Europäische Kommission jetzt Bilanz der europäischen Politik gezogen. Anhand ausgewählter Maßnahmen stellt das Jahrbuch dar, wie sehr sich europäische Entscheidungen am Interesse der Bürgerinnen und Bürger Europas orientieren und wie sie deren tägliche Leben beeinflussen.

„Die Beispiele veranschaulichen, dass die EU positive, vorzeigbare Ergebnisse hervorbringt, die in unserem Alltag als Bürger, Verbraucher und Berufstätige Wirkung zeigen“, erklärte Margot Wallström, Vizepräsidentin der Kommission und zugleich Kommissarin für institutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie.

Gemeinsam sind die Union und die Mitgliedsländer gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise vorgegangen – und tun dies auch weiterhin. Dafür wurden Milliarden an Euro bereitgestellt.

Im Kampf gegen den Klimawandel ist die EU weltweit Vorreiterin bei der Reduzierung von CO2. Sie spart zum Beispiel mit dem Verbot der herkömmlichen Glühbirne konkret bis zu 32 Millionen Tonnen CO2 in Zukunft ein.

Zum Schutz der Umwelt vor Schadstoffen in Pestiziden und Kraftstoffen hat die EU neue Vorschriften zur Verminderung dieser Schadstoffe eingebracht.

Die Länder der EU haben ihre Zusammenarbeit bei Naturkatastrophen weiter intensiviert, zum Beispiel bei den alljährlichen Waldbränden im Süden Europas oder bei dem Erdbeben in den italienischen Abruzzen.

Seit vielen Jahren kümmert sich die EU um Preissenkungen im Mobilfunk. Mittels klarer Preisvorgaben für die Anbieter wurden 2009 die Gespräche deutlich billiger.

Auch beim Internetkauf achtet die Union auf die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher. So ist die EU energisch gegen Internetanbieter vorgegangen, die den Kunden Rechte vorenthalten, die ihnen nach dem EU-Recht zustehen.

Klare Vorgaben für die Banken sorgen dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmer nicht mehr überhöhte Gebühren zahlen müssen und dass der Binnenmarkt auch auf diesem Gebiet Wirklichkeit wird.

Die mit einer Milliarde ausgestattete Nahrungsmittelhilfe der EU zeigte auch 2009 die Verantwortung der EU im Kampf gegen Hunger und Armut auf der Welt.

Auch im Tierschutz ist die EU aktiv. Die Europäer haben die Vermarktung von Produkten aus Robben verboten und einen neuen Maßnahmenplan zur Rettung der Haie vorgeschlagen.

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