Rückblick 1989

„Wir Deutschen sind das glücklichste Volk der Welt!“ So, oder so ähnlich, beschrieben viele Deutsche in Ost und West ihren Gefühlszustand am 9. November 1989 und in den Tagen danach. Verhaltener oder sogar unterkühlt reagierten dagegen viele Spitzenpolitiker in den Staaten der Europäischen Gemeinschaft (EG). Sie umfasste damals nur 12 Länder. Deren Staats- und Regierungschefs erkannten frühzeitig, dass der Fall der Mauer die Frage der Wiedervereinigung Deutschlands schlagartig wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt hatte. Zwar redete zunächst niemand direkt davon, um nicht unliebsame Verwicklungen hervorzurufen, aber es war klar, dieser Frage war nicht mehr auszuweichen.

Europäische Bedenken zur Wiedervereinigung Deutschlands

Beim Fall der Mauer lag die EG-Ratspräsidentschaft beim französischen Präsidenten Francois Mitterand. Er und andere unter den Staats- und Regierungschefs, insbesondere die britische Premierministerin Margret Thatcher, sahen bereits mit Sorge die Wiedererstehung eines starken Deutschlands. Eines Deutschlands im Zentrum Europas, das möglicherweise – wie in der Vergangenheit – eigene Wege gehen könnte. Für die deutsche Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl und Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher war es daher eine zentrale Aufgabe, die Europäer davon zu überzeugen, dass es keinen neuen deutschen Sonderweg geben würde. Deutschland bleibe ein überzeugtes Mitglied der Europäischen Gemeinschaft.

In den Wochen nach dem Fall der Mauer herrschte hektische diplomatische Betriebsamkeit in Europa, insbesondere in der EG. Nachdem Bundeskanzler Kohl am 28. November 1989 in zehn Punkten einen wichtigen Anstoß für die weitere Entwicklung gegeben hatte, war allseits klar, die Wiedervereinigung würde kommen. Außer den USA versuchten aber die drei anderen Siegermächte des 2. Weltkriegs, diesen Prozess noch aufzuhalten, ihn mindestens aber zu verlangsamen.

Deutschland bleibt in der EU und in der NATO

Die Sorge der Europäer galt einem neuen deutschen Sonderweg, einem Ausscheiden eines wiedervereinigten Deutschlands aus der NATO und einem möglichen Sturz des sowjetischen Präsidenten Gorbatschow. Die Bundesregierung versicherte den Freunden und Verbündeten immer wieder, die Zukunft Deutschlands liege in Europa und Deutschland sei fest im westlichen Bündnis verankert. Auch nach einer Wiedervereinigung. Frankreichs Präsident Mitterand drängte vor diesem Hintergrund auf eine Intensivierung des europäischen Integrationsprozesses, um Deutschlands Einbindung noch besser zu verankern.

Straßburger Gipfel verbindet deutsche Einheit mit europäischer Integration

Ein wichtiges Datum in diesem Diskussionsprozess war der Europäische Rat von Straßburg am 8. und 9. Dezember 1989. Er stellte im Ergebnis die Verbindung zwischen deutscher Einheit und europäischer Integration her. Der Gipfel machte klar, dass das deutsche Volk das Recht auf  Wiedervereinigung in freier Selbstbestimmung habe. Allerdings wurde unter Hinweis auf bestehende Abkommen eine Unverletzlichkeit der europäischen Grenzen festgehalten. Dies bezog sich auf die deutsch-polnische Grenze. Die Bundesregierung stimmte der Einberufung einer Regierungskonferenz für das Jahr 1990 zu, die den Weg hin zu einer Europäischen Union und einer Währungsunion eröffnen sollte. Im Laufe des Jahres 1990 konkretisierten Kohl und Mitterand ihre Vorstellungen über eine Europäische Union und eine Wirtschafts- und Währungsunion. Ihre Vorschläge mündeten 1993 in den Vertrag von Maastricht, der die Europäische Union begründete und die Einführung des Euro vorsah.