EU-Beitritt Islands

Der Beitrittsantrag Islands zur Europäischen Union (EU) war in Brüssel bereits erwartet worden. Das Althing, das isländische Parlament, hatte entschieden, der EU beitreten zu wollen. Daraufhin übergab Außenminister Össur Skarphedinsson am 22. Juli in Stockholm den Beitrittsantrag an den schwedischen Außenminister Bildt. Dessen Land hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Der Allgemeine Rat der EU beschloss daraufhin am 27. Juli einstimmig, den isländischen Antrag an die Europäische Kommission weiterzuleiten. In dem üblichen Verfahren bei Beitrittsanträgen muss die Kommission den „Avis“, das heißt die Stellungnahme zum Antrag, abgeben.

Beitrittskommissar Olli Rehn geht davon aus, dass über den Beitritt Island binnen eines Jahres entschieden werden kann. Bei einem positiven Abschluss der Beitrittsverhandlungen müssen alle 27 EU-Mitglieder durch die Ratifizierung des Beitrittsvertrags der Aufnahme des Landes zustimmen. Das könnte bis 2012 erfolgen. Ob das tatsächlich so schnell geht, hängt auch davon ab, wie mit den anderen Beitrittsanträgen verfahren wird, zum Beispiel mit dem Kroatiens.

Einfache Beitrittsverhandlungen erwartet

Die Verhandlungen mit Island werden deshalb relativ einfach sein. Das Land gehört bereits zum Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Damit wendet es bereits etwa Dreiviertel des Europäischen Rechts an. Umstritten ist vor allem die Fischerei, da Island in hohem Maße davon lebt. Als Mitglied der Union müsste das Land seine Fischgründe mit den anderen Mitgliedsländern teilen.

Die Weltfinanzkrise hat Island besonders stark getroffen. Das Land erhofft sich von einem Beitritt zur EU eine Stabilisierung seiner Finanzlage. Insbesondere hofft man auf die Einführung des Euro. Wobei das wohl angesichts der Haushaltsdefizite Islands so schnell nicht kommen wird. Mit knapp 320.000 Einwohnern wäre Island das kleinste Land der EU.