Schwerpunkt

Einsatz weltweit - 22 ESVP-Missionen seit 2003

Im Jahre 2003 startete die Europäische Union ihren ersten militärischen Einsatz im Rahmen der ESVP. Inzwischen sind es 22 Einsätze, von denen 12 noch laufen. Die meisten haben keine große Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erregt. Einige dafür umso mehr, insbesondere, wenn die Bundeswehr  oder deutsche Polizisten beteiligt sind. Man unterscheidet zwischen zivilen und militärischen Einsätzen.

Die Aufgaben der europäischen Soldaten und Polizisten sind vielfältig. Neben Beobachtermissionen handelt es sich um die Sicherung des Friedens in anderen Ländern oder die Überwachung von Wahlen. Auch Ausbildungsmaßnahmen wie zum Beispiel in Afghanistan gehören dazu. Außerdem unterstützt die EU mit sogenannten Rechtsstaatsmissionen den Aufbau von Verwaltung und Justiz in anderen Ländern. Mit dem Kampf gegen die Piraterie vor der Küste Somalias und im indischen Ozean ist eine neue Kategorie von Einsätzen hinzugekommen. (siehe Karte)

 

Karte der EU-Auslandsmissionen

Westlicher Balkan Schwerpunkt der ESVP-Einsätze

Bereits die erste Mission „Concordia“ in Mazedonien 2003  konnte mit Erfolg abgeschlossen werden. Die Konflikte zwischen den Volksgruppen in diesem Land konnten entschärft werden. Reguläre Wahlen wurden durchgeführt. Die Militäroperation wurde anschließend von einer europäischen Polizeimission abgelöst.

Überhaupt sind die Länder des ehemaligen Jugoslawiens ein Schwerpunktgebiet der ESVP. Es gilt, die verfeindeten Volksgruppen in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo voreinander zu schützen, den Aussöhnungsprozess und den Aufbau funktionierender staatlicher Strukturen zu unterstützen. Die Aktion Althea in Bosnien-Herzegowina ist nach wie vor die größte der ESVP. Die größte zivile Mission ist EULEX in Kosovo zum Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und Justiz.

Weitere Einsatzschwerpunkte waren und sind die Palästinensergebiete, Georgien und einige Länder Afrikas. Ein wenig beachteter Erfolg war die Beobachtermission in Aceh/Indonesien 2005/2006, bei der ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und Rebellen erfolgreich umgesetzt wurde. Die Anforderung von Soldaten und Polizisten aus der EU zeigt das große Vertrauen der betroffenen Länder in die Zuverlässigkeit und Neutralität der Europäer.

Derzeit sind der Einsatz der Marine gegen Piraten vor Somalia und im Indischen Ozean von besonderem Interesse. Das gilt auch für die Polizeiausbildung in Afghanistan sowie die Beobachtermission in Georgien. Letztere dient der Überwachung des Waffenstillstands nach dem Krieg zwischen Russland und Georgien im letzten Jahr. An allen Einsätzen sind Bundeswehr und deutsche Polizei maßgeblich beteiligt.

Kontext