Von Bundesminister Dirk Niebel

Licht und Schatten liegen in Afghanistan sehr nahe beieinander. Das konnte ich während meiner Afghanistan-Reise Anfang April selbst erleben.

An den ersten Tagen konnte ich mich vom Fortschritt des Wiederaufbaus überzeugen. Bei meinem Besuch in Faizabad, der Hauptstadt der abgelegenen Provinz Badakhshan, war ich vom Aufbauwillen der Afghanen beeindruckt. Der Eifer, mit dem die Menschen ihr Schicksal in die Hand nehmen, hat mir imponiert. Ihnen ist bewusst, dass es in der Entwicklung ihrer Region vor allem auf sie selbst ankommt. Dennoch sehen viele – trotz großer Schwierigkeiten – ihr Land auf dem richtigen Weg. Das bestätigt den positiven Trend.

Den Abschluss meiner Reise bildete die Stadt Mazar-e-Sharif im Norden Afghanistans. Der Besuch dort wurde vom tragischen Angriff auf eine deutsche Patrouille im Distrikt Chahar Dara überschattet, bei dem drei deutsche Soldaten getötet und vier zum Teil schwer verletzt wurden. Als Vertreter der Bundesregierung und als ehemaliger Soldat habe ich an der Trauerfeier für die gefallenen Soldaten in Kunduz teilgenommen und sie nach Deutschland begleitet.

Die hinterhältigen Angriffe stärken meine Überzeugung, dass ein Abzug zum jetzigen Zeitpunkt den Taliban Tür und Tor öffnen würde. Das würde nicht nur die bisherigen Erfolge unserer Zusammenarbeit gefährden, sondern wäre auch eine große Bedrohung für Deutschland und Europa.

Bild vergrößern Niebel besucht ein Krankenhaus in Afghanistan Foto: REGIERUNGonline/Kugler

2010 ist deshalb ein wichtiges Jahr für Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan. Erfolge des Wiederaufbaus – und des deutschen Beitrages – sind vor allem in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung deutlich sichtbar.

Aber noch sind die staatlichen Strukturen schwach und von eklatanten Defiziten in der Regierungsführung geprägt. Zudem haben noch zu wenige Menschen in der Fläche Zugang zu Energie, zu Trinkwasser, zu Beschäftigung und Bildung.

Strategie der Bundesregierung und des Bundesentwicklungsministeriums

Vor dem Hintergrund der erfolgreichen Londoner Afghanistan-Konferenz hat die Bundesregierung ein klares Zeichen gesetzt. Sie hat den Willen bekräftigt, die afghanische Regierung auf dem Weg zur Übernahme der Verantwortung mit einer Entwicklungsoffensive zu unterstützen. Dies gilt insbesondere für den Norden Afghanistans. Ich beabsichtige, dieses Jahr bis zu 250 Millionen Euro für die Zusammenarbeit mit Afghanistan allein aus dem BMZ-Etat zur Verfügung zu stellen.

Bild vergrößern Hilfe die ankommt: Afghanische Mädchen im Schul-Computerraum Foto: Ruthild Meyer-Oehme/Förderverein FAOK

Um die Menschen noch schneller zu erreichen, schaffen wir gemeinsam mit unseren Partnern innovative Entwicklungsinstrumente. Damit werden lokale Verwaltungen Entwicklungsmaßnahmen durchführen können, die direkt den Bürgern zugute kommen. Zudem werden wir in diesem Jahr zehn Millionen Euro zur Verfügung stellen, mit denen wir Projekte privater deutscher Träger in Afghanistan fördern können.

Auch in Zukunft setzt Entwicklungszusammenarbeit ein Mindestmaß an Sicherheit voraus. Der Einsatz der internationalen Truppe ISAF bleibt deshalb unverzichtbar. Er schützt die Bevölkerung vor den Taliban und schafft ein sicheres Umfeld für zivile Entwicklungsaktivitäten. Gleichzeitig sind der Beitrag von ISAF für die Ausbildung der afghanischen Armee und der Einsatz der deutschen Polizisten wichtig. Denn es geht darum, die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen vorzubereiten.

Ziel ist es, alle relevanten Instrumente zur Konfliktbewältigung, zum Wiederaufbau und zur Entwicklung miteinander zu vernetzen. Durch ein abgestimmtes und kohärentes Vorgehen können wir besser und effizienter zur Stabilität in Afghanistan beitragen. Dabei werden wir mit lokalen – teils gewählten, teils traditionellen – und islamischen Autoritäten zusammenarbeiten, um die Erfolge nachhaltig zu verwurzeln.

Konkrete Ziele und Erwartungen

Als Teil dieser neuen Strategie haben wir konkrete Ziele formuliert, die wir bis 2013 in unserer Schwerpunktregion Nordafghanistan erreichen wollen:

• Drei Viertel der Bevölkerung sollen ein verlässliches Einkommen haben – im Gegensatz zu nur 30 Prozent jetzt. Dazu gehört, dass mit 60.000 Mikrokrediten kleine und mittlere Unternehmen gefördert werden.
  
• Über zwei Millionen Menschen sollen direkt von zusätzlichen Straßen und Brücken profitieren und verlässlich auf Energie und Trinkwasser zugreifen können, gerade auf dem Land.
  
• Eine halbe Million Kinder und Jugendliche zusätzlich sollen Schulen und Lehrer bekommen, um eine qualitativ gute Ausbildung erhalten zu können.

Bild vergrößern Ausbildung: Frauen neue Hoffnung schenken Foto: ADRA e.V./Ursula Meissner

In Gesprächen mit Staatspräsident Karzai und Finanzminister Zakhiwal habe ich die Erwartungen der Bundesregierung an die afghanische Regierung bei der Umsetzung der Reformagenda unterstrichen. Ich habe dabei die Verbindung zwischen künftigen Mittelzusagen und konsequenten Reformen deutlich gemacht. Die afghanische Regierung muss schnell messbare Fortschritte im Kampf gegen Korruption und vermehrte Anstrengungen bei Strukturreformen und guter Regierungsführung vorweisen können. Insbesondere geht es darum, die Einnahmen- und Ausgabenpolitik nachhaltig zu machen. Zentral bleibt die Verbesserung der Menschenrechtssituation.

Bild vergrößern Bundesminister Niebel im Gespräch mit Dorfältesten Foto: REGIERUNGonline / Kugler

Erfreulicherweise hat Finanzminister Zakhiwal dies explizit begrüßt. Das zeigt, dass er es ernst meint mit der Reformumsetzung. Sollten die Anstrengungen der afghanischen Partner nicht unseren Erwartungen entsprechen, werden wir reagieren müssen. Dabei werden wir uns auch nicht scheuen, künftige Zusagen noch einmal zu überdenken, gerade bei Großprojekten.

Die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung steht damit für den Vorrang des zivilen Aufbaus, für die bessere Abstimmung der Beiträge aller engagierten Bundesressorts und Akteure vor Ort. Und sie steht für die Verantwortung der afghanischen Verwaltung.

(Autor: Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)