Nr. 83 2/2010
Korruptionsbekämpfung
Korruption weltweit bekämpfen
Foto: Business Keeper
Anprangern von Korruption verlangt Mut
Die Kosten und Konsequenzen der weltweiten Korruption sind verheerend. Nach Schätzungen des Weltbankinstituts gehen dadurch jährlich eine Billion US-Dollar allein an Bestechungsgeldern verloren. Um der Korruption Einhalt zu gebieten, haben die Vereinten Nationen 2003 bereits einen internationalen Anti-Korruptionstag ins Leben gerufen.
Seitdem werden immer am 9. Dezember die Korruptionsproblematik und die Bedeutung der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) mit prominenten Stimmen und Kampagnen verstärkt in den Focus der Weltöffentlichkeit gerückt.
Besonders in armen Ländern ist Korruption ein großes Entwicklungshemmnis. Sie gefährdet gute Regierungsführung und die gesteckten Entwicklungsziele.
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Korruption ist ein Entwicklungshemmnis ersten Ranges. Sie schwächt nicht nur die Leistungsfähigkeit öffentlicher Institutionen. Sie schreckt auch Investoren ab, indem sie Rechtsunsicherheit, verzerrte Wettbewerbsbedingungen und erhöhte Kosten schafft. Und sie führt zur Untergrabung von rechtsstaatlichen und demokratischen Strukturen."
Besonders betroffen seien dabei die Schwachen. Niebel: "Die Auswirkungen spüren vor allem Arme, Frauen und Kinder. Für sie ist der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Ressourcen ungleich schwerer und teurer. Das dürfen wir nicht akzeptieren."
Über 70 Programme zur Korruptionsbekämpfung
Korruption findet sich in allen gesellschaftlichen Bereichen, beispielsweise in Verwaltungen, der Justiz, Politik, aber auch innerhalb des Privatsektors. Sie gedeiht, wo Rechenschaftspflicht, Transparenz und bürgerliche Mitbestimmung nicht gewahrt werden und ist sowohl Ursache als auch Ergebnis schlechter Regierungsführung. Besonders besorgniserregend ist die Ausbreitung von Korruption in Entwicklungs- und Schwellenländern. Dort erhalten Schätzungen zufolge öffentliche Amtsträger jährlich 20 bis 40 Milliarden US-Dollar an Bestechungsgeldern.
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Mut machen: Plakat gegen KorruptionsbekämpfungDie deutsche Entwicklungspolitik widmet sich mit aller Kraft der Korruptionsbekämpfung. In über 70 Projekten und Programmen werden Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bei ihrem Kampf gegen Korruption unterstützt. So werden Anti-Korruptionskommissionen in Kenia, Sierra Leone, Ghana, Indonesien und Jemen finanziell und konzeptionell gefördert. Neben Beratung und Unterstützung beim Aufbau der Kapazitäten der Kommissionen wurde in Kenia und Indonesien der Aufbau anonymer elektronischer Hinweisgebersysteme ("Whistle blower") unterstützt.Besonders in Entwicklungsländern mit schwacher Infrastruktur und schlecht zugänglichen Gebieten spielt das Internet bei der Korruptionsbekämpfung eine wichtige Rolle. Es trägt zur Kommunikation und Vernetzung bei.
Korruptionsbekämpfung am Beispiel Indonesien
Seit Mitte August 2009 haben die Bürger Indonesiens die Möglichkeit, etwas gegen Korruption in ihrer Regierung und ihrer Wirtschaft zu tun. Dafür wurde landesweit ein internetbasiertes Hinweisgebersystem installiert. Es ermöglicht jedem Einzelnen, Korruption anonym an die Anti-Korruptionsbehörde KPK (Komisi Pemberantasan Korupsi) zu melden.
Die Technik für dieses innovative System kommt aus Potsdam: Mit Unterstützung des Bundesentwicklungsministeriums und der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit wurde es realisiert und an die indonesischen Bedürfnisse angepasst. Vor drei Jahren wurde das Hinweisgebersystem bereits in Kenia installiert und seitdem erfolgreich genutzt.
Eine Besonderheit des Systems ist, dass ein Dialog zwischen Hinweisempfänger und Hinweisgeber stattfinden kann - und die Anonymität trotzdem gewahrt bleibt.
Man kann es mit einem anonymen Briefkasten vergleichen, in dem Informationen hinterlegt und somit ausgetauscht werden können. Zudem sind die Daten verschlüsselt. Der Hinweisgeber meldet sich mit einem verschlüsselten Password und einem Synonym an. Somit kann er auch völlig anonym die Antworten und Nachrichten des BKMS-Bearbeiters abrufen, lesen und wieder darauf antworten.
