- 27 Länder - Eine Umwelt
- Klima
- Gewässer
- Müllbeseitigung und Abfallverwertung
- Umweltzeichen der Europäischen Union
- Öko-Audit
- Europäische Umweltagentur
- Umwelt-Aktionsprogramme
- LIFE
Im Jahre 1957, als der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) unterzeichnet wurde, war der Umweltschutz noch kein europäisches Thema. Maßnahmen zur Erhaltung der Umwelt waren Sache der einzelnen Mitgliedstaaten. Erst mit dem Pariser Gipfel von 1972 ging der Umweltschutz in die Politik der Europäischen Gemeinschaft ein. Mit der Einheitlichen Europäischen Akte wurde der Umweltschutz rechtlich umfassend in den Verträgen verankert.
In Artikel 2 des Vertrags von Amsterdam werden die sozialen und ökonomischen Ziele der Europäischen Union um die Umweltdimension ergänzt. Die Förderung eines "hohen Maßes an Umweltschutz und an Verbesserung der Qualität der Umwelt" ist damit Aufgabe der Union geworden.
Mittlerweile sind in der EU nahezu alle Umweltbereiche durch Gemeinschaftsrecht erfasst. Deutschland ist vielfach der Motor bei der Entwicklung anspruchsvoller Umweltstandards.
27 Länder - Eine Umwelt
Wald in Deutschland |
| REGIERUNGonline / Bienert Umweltprobleme machen nicht an den Grenzen halt. |
Nicht immer ist es möglich, auf Anhieb eine Einigung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erzielen. Zumal, wenn es darum geht, einen Rechtsakt zur Wahrung der natürlichen Ressourcen zu erlassen. Denn obwohl sich alle Mitgliedstaaten über die Bedeutung umweltpolitischer Maßnahmen einig sind, werden das "Wann" und das "Wie" häufig unterschiedlich beurteilt.
Manchen Mitgliedstaaten gehen die Richtlinien zu weit, anderen gehen sie nicht weit genug. Wiederum anderen fällt es aus finanziellen Gründen schwer, eine Richtlinie in nationales Recht umzuwandeln. Ein wichtiges Ziel wurde allerdings schon erreicht: Wo immer die Europäische Union auch handelt - von der Verkehrsplanung über die Landwirtschaft bis zur Wirtschaftsförderung - spielen Umweltgesichtspunkte bei der Beurteilung von Fördermaßnahmen eine wichtige Rolle. Nur für umweltverträgliche Projekte sind heute noch EU-Hilfen zu erhalten.
Die Erweiterung der EU ist eine große Chance für die Umwelt in Europa. Die Übernahme und Umsetzung des europäischen Umweltrechts und der Aufbau von modernen Umweltverwaltungen in den Beitrittsländern verringern die Umweltbelastungen in Europa erheblich. Die sogenannten "Twinning-Projekte", bei denen ein alter Mitgliedstaat mit einem neuen eine Partnerschaft eingeht, haben dies gefördert.
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Klima
Der Klimawandel ist zu einem beherrschenden Thema der Internationalen und der Europäischen Politik geworden. Die EU ist Vorreiter bei ihren Zielen zur Reduzierung klimaschädlicher Stoffe, die für die Erwärmung der Erde verantwortlich sind. Der Europäische Rat hat im März 2007 beschlossen, bis 2020 die Treibhausgasemissionen in der EU um 20 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Auch soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergiebedarf auf 20 Prozent erhöht werden. Weiterhin sollen die entwickelten Länder sich verpflichten, ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 30 Prozent zu reduzieren. Bis 2050 sollten 60 bis 70 Prozent angestrebt werden.
Auch in der Vergangenheit war die EU Motor der Klimapolitik. 1992 unterzeichnete die Europäische Union in Rio de Janeiro auf der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung die "Agenda 21" und die Klimarahmenkonvention. Die EU engagierte sich stark in den darauffolgenden Klima-Verhandlungen, die im Dezember 1997 zum Klima-Protokoll von Kyoto führten. Darin haben die Industrieländer weitergehende Begrenzungs- und Reduktionsverpflichtungen übernommen. Diese sollen insgesamt zu einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um mindestens 5 Prozent unter das Niveau von 1990 führen. Das soll ein dem Zeitraum 2008 bis 2012 erreicht sein. Die Europäische Union muss dabei eine Reduktion um acht Prozent erbringen.
Mit Hilfe eines "Monitoring-Systems" sammelt die Europäische Kommission inzwischen EU-weit die Messwerte für die CO2-Konzentration in der Luft und wertet sie aus. Um die Zerstörung der Ozonschicht aufzuhalten, wurde die Produktion von FCKW unionsweit verboten.
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Gewässer
Oberflächenwasser für die Trinkwassergewinnung sowie Badegewässer unterliegen hohen Qualitätsanforderungen. Für die Ableitung gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Europäischen Union wurden Höchstgrenzen gesetzt.
In einer Richtlinie hat sich die EU das Ziel gesetzt, bis zum Jahre 2010 alle Oberflächen- und Küstengewässer von organischer Verschmutzung zu reinigen. Der jährliche Bericht der EU über den Zustand der Badegwässer in der Union zeigt, dass bereits gute Erfolge erzielt wurden.
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Müllbeseitigung und Abfallverwertung
Alle Mitgliedstaaten haben das "Baseler Übereinkommen" von 1989 unterzeichnet. Mit ihm sollen der grenzüberschreitende Transport und die Lagerung und Beseitigung von gefährlichen Abfällen kontrolliert werden. Das Abkommen von Lomé IV (Entwicklungszusammenarbeit) untersagt es, gefährliche Abfälle in die AKP-Staaten auszuführen.
Beide Abkommen werden durch die EG-Abfallverbringungsverordnung vom 1. Februar 1993 umgesetzt. Nach dieser Verordnung dürfen Abfälle zur Beseitigung nicht in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes verbracht werden. Seit 1. Januar 1998 gilt auch ein Exportverbot für gefährliche Abfälle zur Verwertung in Nicht-OECD-Staaten. Abfälle sollen grundsätzlich dort entsorgt werden, wo sie entstehen. Strategien zur Abfallvermeidung und Rohstoffrückgewinnung haben Priorität.
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Detail Blätter (Oed / BMU)
Umweltzeichen der Europäischen Union
1993 hat die Europäische Union ein Gütezeichen für Produkte eingeführt, die von der Entwicklung bis zum Verbrauch umweltfreundlich sind. Bewertet werden dabei unter anderem das Abfallaufkommen, der Energieverbrauch, die Bodenverschmutzung und die Lärmverursachung. Das Umweltzeichen hilft den Verbrauchern, umweltbewusster einzukaufen und regt die Hersteller zu einer umweltverträglicheren Produktion an.
Detail Blätter (Oed / BMU)Umweltverträglichkeitsprüfungen
Umweltverträglichkeitsprüfungen sind Verfahren, in denen die potentiellen Umweltauswirkungen von privaten und öffentlichen Projekten überprüft werden. Umweltverträglichkeitsprüfungen dienen dem vorbeugenden Umweltschutz und müssen in manchen Bereichen unbedingt, in anderen je nach Ermessen der Mitgliedsstaaten vorgenommen werden.
So sollen bei größeren Vorhaben schon im voraus Fragen der Auswirkungen auf die Umwelt in die Planung integriert werden. Damit sollen schädliche Einflüsse möglichst gering gehalten werden. Das gilt zum Beispiel für den Bau von Kraftwerken, Anlagen der chemischen Industrie oder Flugplätzen.
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Unternehmen können seit 1995 von der EU im Rahmen des "Öko-Audit-Systems" ein Umwelt-Zertifikat erhalten. Dann müssen sie sich einer strengen Prüfung unterziehen. Die Betriebe bauen Umweltmanagementsysteme auf und setzen sich konkrete Ziele zur Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes.
Das System und die Verwirklichung der Ziele werden durch einen unabhängigen Umweltgutachter mindestens alle drei Jahre kontrolliert. Wer das Öko-Zeichen im Briefkopf führt, zeigt an, dass sein Unternehmen die Umweltmaßstäbe der EU erfüllt. Zur Zeit nehmen über 2000 Unternehmen am Öko-Audit teil.
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, das Öko-Audit weiter auszuweiten. Das Umweltmanagementsystem soll künftig auch nicht gewerblichen Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen offen stehen.
Öko-Audit
Unternehmen können seit 1995 von der EU im Rahmen des "Öko-Audit-Systems" ein Umwelt-Zertifikat erhalten. Dann müssen sie sich einer strengen Prüfung unterziehen. Die Betriebe bauen Umweltmanagementsysteme auf und setzen sich konkrete Ziele zur Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes.
Das System und die Verwirklichung der Ziele werden durch einen unabhängigen Umweltgutachter mindestens alle drei Jahre kontrolliert. Wer das Öko-Zeichen im Briefkopf führt, zeigt an, dass sein Unternehmen die Umweltmaßstäbe der EU erfüllt. Zur Zeit nehmen über 2000 Unternehmen am Öko-Audit teil.
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, das Öko-Audit weiter auszuweiten. Das Umweltmanagementsystem soll künftig auch nicht gewerblichen Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen offen stehen.
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1994 wurde die Europäische Umweltagentur gegründet. Deren Aufgabe ist es, Umweltdaten aus allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erfassen und auszuwerten.
Die Agentur stützt sich dabei auf die nationalen und regionalen Umweltorganisationen. Sie arbeitet das von diesen Einrichtungen zur Verfügung gestellte Datenmaterial auf. Die Umweltagentur hält auch Kontakt zu anderen internationalen Organisationen. Sitz der Agentur ist Kopenhagen.
Europäische Umweltagentur
1994 wurde die Europäische Umweltagentur gegründet. Deren Aufgabe ist es, Umweltdaten aus allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erfassen und auszuwerten.
Die Agentur stützt sich dabei auf die nationalen und regionalen Umweltorganisationen. Sie arbeitet das von diesen Einrichtungen zur Verfügung gestellte Datenmaterial auf. Die Umweltagentur hält auch Kontakt zu anderen internationalen Organisationen. Sitz der Agentur ist Kopenhagen.
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Umwelt-Aktionsprogramme
Bei früheren Aktionsprogrammen standen Maßnahmen im Vordergrund, die bereits entstandene Umweltschäden "reparieren" sollten. Das jetzt laufende sechste Umwelt-Aktionsprogramm der Europäischen Union enthält unter anderem anspruchsvolle umweltpolitische Vorgaben in den Bereichen Klimaschutz, Abfallwirtschaft, Chemikaliensicherheit und Wasser. Mit REACH ist am 1.1.2007 ein umfassendes Regelwerk in der Chemikaliensicherheit in Kraft getreten.
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Das Umweltprogramm LIFE soll die Umweltpolitik und das Umweltschutzrecht der Gemeinschaft entwickeln. Dies geschieht durch die Finanzierung geeigneter Projekte.
Das Programm LIFE fördert zum Beispiel Aktionen zur Erhaltung der Natur. Es fördert auch innovative Maßnahmen, die zu einer nachhaltigen Entwicklung in Wirtschaft und Kommunen beitragen. Drittländern bietet das Programm technische und finanzielle Hilfe. Mit LIFE werden zum Beispiel Demonstrationsprojekte für saubere Technologien finanziert. Darüber hinaus bekämpft LIFE mit verschiedenen Programmen die Verschmutzung der Küsten und des Meeresraums.
Schließlich gewährt auch die Europäische Investitionsbank finanzielle Unterstützung für Umweltinvestitionsprojekte.
LIFE
Das Umweltprogramm LIFE soll die Umweltpolitik und das Umweltschutzrecht der Gemeinschaft entwickeln. Dies geschieht durch die Finanzierung geeigneter Projekte.
Das Programm LIFE fördert zum Beispiel Aktionen zur Erhaltung der Natur. Es fördert auch innovative Maßnahmen, die zu einer nachhaltigen Entwicklung in Wirtschaft und Kommunen beitragen. Drittländern bietet das Programm technische und finanzielle Hilfe. Mit LIFE werden zum Beispiel Demonstrationsprojekte für saubere Technologien finanziert. Darüber hinaus bekämpft LIFE mit verschiedenen Programmen die Verschmutzung der Küsten und des Meeresraums.
Schließlich gewährt auch die Europäische Investitionsbank finanzielle Unterstützung für Umweltinvestitionsprojekte.