Lissabon-Strategie

Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs im März 2000 in Lissabon hatte sich die EU ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Europa sollte 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden.

Die  Probleme und Herausforderungen waren und sind in ganz Europa ähnlich: Zu hohe Arbeitslosigkeit, Demografischer Wandel, Finanzierbarkeit der Sozialsysteme und der Übergang zu einer modernen Informations- und Wissensgesellschaft:  Die nationalen Regierungen sollen mit eigenen Reformprogrammen, unterstützt durch die EU, Europa für das 21. Jahrhundert fit machen.

Eine hochrangige Sachverständigengruppe unter Leitung des früheren niederländischen Ministerpräsidenten Wim Kok kam Ende 2004 in einem Zwischenbericht über die Umsetzung der Lissabon-Strategie zum Ergebnis, dass die Europäische Union die darin festgelegten Ziele nicht erreicht hat beziehungsweise nicht erreichen wird. Zum einen waren die Wachstumsprognosen, die 2000 auf dem Höhepunkt des New-Economy-Booms Grundlage der Strategie waren, zu optimistisch. Zum anderen haben auch viele EU-Mitgliedstaaten ihre Reform-Anstrengungen nicht energisch genug vorangetrieben.

Neu-Start der Lissabon-Strategie in 2005

Im Frühjahr 2005 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU am Wachstumsziel der Lissabon-Strategie festzuhalten. Die Maßnahmen sollten aber auf wenige Teilziele begrenzt werden. Die Mitgliedstaaten sollten ihre Reformanstrengungen zudem verstärken und der Kommission entsprechend jährlich Bericht erstatten.

Die Kernziele der veränderten Lissabon-Strategie sind:

• Investitionen in den Bereichen Forschung, Bildung und Innovation sollen besonders gefördert werden. Die Mitgliedstaaten setzten sich das Ziel, künftig drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in diese Bereiche zu investieren.
• Die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte soll vorangetrieben werden. Die Sozialsysteme sollen mehr Anreize für Beschäftigung bieten.
• Die Dienstleistungsmärkte in Europa sollen weiter geöffnet werden. Dabei soll allerdings soziales Augenmaß gelten. Die Schutzbelange der Arbeitnehmer und Verbraucher sollen berücksichtigt werden.
• Die Unternehmen sollen von Bürokratie entlastet werden. Die Mitgliedstaaten und die EU selbst sollen ihren Rechtsbestand durchforsten und unnötige Vorschriften abbauen beziehungweise verschlanken.
• Umweltschutz von Innovationen im Umweltbereich sollen weiter gefördert werden. Wirtschaftswachstum und Umweltschutz sollen in Einklang gebacht werden.

Insgesamt sollten die Ziele der Lissabon-Strategie unter Beachtung des europäischen Sozialmodells fortentwickelt und auf eine Balance zwischen Wirtschaftswachstum und sozialem Ausgleich geachtet werden.

Da die Ziele der Lissabon-Strategie offensichtlich nicht erreicht werden konnten, hat die EU eine neue Strategie 2020 formuliert, die Ziele bis zum Jahr 2020 definiert.