Der Tagesspiegel: Frau von der Leyen, hat sich dieses Land in der Vergangenheit an den Kindern der Arbeitslosen versündigt?

Ursula von der Leyen: Es war zumindest so, dass wir die Zukunftschancen der bedürftigen Kinder nicht ausreichend in den Blick genommen haben. Der Lebensunterhalt war zwar gesichert, aber auf Probleme in der Schule oder wenn sie bei Sport und Spiel mit Gleichaltrigen nicht mitmachen können, gab es nur sporadisch Antworten. Nur wenn vor Ort freiwillig Hilfe organisiert wurde. Das muss sich ändern. Das Bundesverfassungsgericht hat hier ein eindeutiges Urteil gesprochen.

Der Tagesspiegel: Ist es nicht ein Skandal, dass in einem der reichsten Länder der Welt Armut und Chancenlosigkeit von einer Generation an die andere weitergegeben werden?

von der Leyen: Das kann uns keine Minute ruhig lassen. Die Ursachen wurzeln nicht nur in der Arbeitsmarktpolitik oder im Bildungssystem, sondern in der Zergliederung der Zuständigkeiten. Wir müssen vom Kind her denken. Arbeitslosigkeit, knappes Geld, Schulprobleme, Ausgrenzung in der Freizeit, das kommt oft zusammen. Um Hilfe zu finden, sollte die Familie nicht von Pontius zu Pilatus laufen müssen, sondern wir sollten ein Bündnis zwischen Jobcenter, Schule, Kommune, Vereinen bilden, damit die Hilfe zum Kind kommt.

Der Tagesspiegel: Warum wurde in Deutschland so lange weggeschaut?

von der Leyen: In Deutschland haben wir lange an der Halbtagsschule festgehalten. Das setzt voraus, dass nachmittags Hausaufgaben gemacht werden und Nachmittagsaktivitäten mit anderen Kindern möglich sind. Die meisten Eltern leisten hier Großartiges. Der Teufelskreis vererbter Armut beginnt, wenn Eltern nur eine geringe Schul- und Berufsausbildung, ein minimales Einkommen haben und ihre Kinder den Anschluss verlieren. Wenn dann ihre Eltern ihnen nicht mehr helfen können, erleben sie früh ihr Scheitern als unvermeidbar. Hier muss sich etwas ändern. Das gilt nicht nur für die Kinder von Langzeitarbeitslosen, aber für diese deutlich häufiger.

Der Tagesspiegel: Wie sieht die Lebenswirklichkeit der Kinder aus?

von der Leyen: Langzeitarbeitslose haben nicht selten eine ganze Reihe von Problemen zu lösen, nicht nur die Suche nach einem neuen Job. Sie haben mit Isolation und Ausgrenzung zu kämpfen. Sehr schwer ist auch das Leben mit dem Existenzminimum, das die Gemeinschaft zahlt. Trotz dieser Schwierigkeiten legen sich viele langzeitarbeitslose Familien krumm dafür, dass ihre Kinder gut mitkommen. Aber es gibt auch Familien, die in ihren eigenen Problemen so gefangen sind, dass sie es einfach nicht mehr schaffen, die Förderung ihrer Kinder zu bewältigen, oder sich schon aufgegeben haben. Die Gesellschaft muss sich fragen, wo sie den Eltern in ihrer Grundhaltung helfen kann, das Beste für die Kinder zu geben. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt dafür die Grundlagen bekräftigt.

Der Tagesspiegel: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur Festsetzung der Hartz-IV-Sätze bessere Leistungen für Kinder angemahnt. Warum war ein Gerichtsurteil notwendig, damit die Politik handelt?

von der Leyen: Weil das föderale System unseres Landes, das ja auch im Grundgesetz verankert ist, bisher eine ganz klare Trennung der Aufgaben vorsah: Langzeitarbeitslosigkeit ist Aufgabe des Bundes, Bildung ist Aufgabe der Länder und Verbände und Vereine sind Aufgabe der Kommunen. Jetzt haben die Richter geurteilt, dass der Bund nicht nur die Fürsorgepflicht für die Langzeitarbeitslosen hat, sondern auch für die Teilhabe ihrer Kinder. Das erweitert unsere Pflicht. Und es ist logisch, denn ein Kind ist ein Kind und lässt sich nicht in Scheiben für Bund, Land und Kommune aufteilen.

Der Tagesspiegel: Der Bildungsföderalismus trägt also Schuld an der Chancenlosigkeit der Kinder von Langzeitarbeitslosen?

von der Leyen: Im Nachhinein sind alle schlau. Und es ist auch zu kurz gedacht. Wir sollten die neue Gestaltungschance, die das Gericht eröffnet hat, nutzen und nicht nach hinten sehen. Das Verfassungsgericht hat nicht über das Bildungssystem geurteilt. Der Bund wird also seine Kompetenzen nicht erweitern. Allerdings werden wir genau hinsehen müssen, welche Unterstützung die Kinder von Langzeitarbeitslosen ganz konkret benötigen, und dafür sorgen, dass sie diese auch bekommen.

Der Tagesspiegel: Läuft das Urteil auf mehr Geld für Hartz-IV-Familien hinaus?

von der Leyen: Eines ist sicher: Die Bildungsförderung der Kinder wird den Bund mehr Geld kosten. Denn bisher erhalten die Eltern diese Unterstützung nicht. Sie kommt jetzt oben drauf. Wie hoch der Lebensunterhalt, das Basisgeld also, ausfallen wird, darüber gibt es noch keine Berechnungen. Ich werde darüber nicht spekulieren. Vielleicht nur so viel: Ich sehe keine Anzeichen, dass den Familien in Zukunft weniger Geld zur Verfügung steht als heute. Wer hier aus politischem Kalkül schwarzmalt, spielt mit den Sorgen der Menschen.

Der Tagesspiegel: Sie planen zusätzlich zum Basisgeld die Einführung einer Chipkarte für Kinder, mit der die Kosten für Schulessen, Lernförderung, Sport und Musikunterricht sowie Schulmaterial bestritten werden sollen. Warum geben Sie das Geld den Eltern nicht direkt?

von der Leyen: Weil ein unkomplizierter Weg in hohem Maße mit darüber entscheidet, ob und bei wie vielen Kindern die neuen Leistungen ankommen. Beispiel Nachhilfe: Wenn man jedem Kind ein paar Euro dafür überweist, dann wird das bei denen, die Nachhilfe brauchen, nicht reichen, und bei denen, die keine brauchen, unnötig ausgegebenes Geld sein. Wir sprechen hier über Familien, die oft knapp an Geld und Kontakten sind, über keinerlei Netzwerke verfügen, die ihnen sagen, wo es eine geeignete Nachhilfe für ihr Kind gibt. Ich stelle mir vor, dass das Jobcenter mit den Schulen vor Ort die Lernförderung organisiert. Mit der Bildungskarte wird sie dann von den Kindern, die sie brauchen, nur noch bezahlt.

Der Tagesspiegel: Fürchten Sie, dass Eltern das Geld für Zigaretten oder Alkohol ausgegeben würden, wenn es ausgezahlt würde?

von der Leyen: Mich ärgert dieses Schwarz-Weiß-Denken. Diese Familien haben große Probleme, mit dem wenigen Geld auszukommen. Ich kann gut verstehen, dass jemand, der nur ein paar hundert Euro zum Leben hat, nicht auch noch Monat für Monat mit wenigen Euro ins Sparschwein Vorsorge treffen kann für den Fall, dass die Kinder mal Nachhilfe brauchen. Außerdem bin ich überzeugt davon, dass wir besser und effektiver helfen können, wenn wir die Nachhilfe mit den Schulen organisieren Und die Eltern sie dann nur noch beim Jobcenter beantragen und mit der Bildungskarte bezahlen können.

Der Tagesspiegel: Sie nehmen Eltern in Hartz IV Entscheidungsfreiheit. Ist das der Preis für das Wohl der Kinder?

von der Leyen: Die Bildungskarte ist nur ein Zahlungsmittel. Nach wie vor werden Eltern entscheiden, ob ihre Kinder zum Fußball oder zum Trompetenunterricht gehen. Vor Ort gibt es doch heute eine ganze Vielfalt von Angeboten. Was davon infrage kommt, weiß man vor Ort am besten. Das muss nicht im Detail der Bund bestimmen. Wir organisieren nur den Weg dahin und übernehmen über die Bildungskarte die Kosten.

Der Tagesspiegel: Sie wollen sicherstellen, dass das Geld auch bei den Kindern ankommt. Bei wie vielen Kindern würde es nach Ihrer Schätzung nicht ankommen?

von der Leyen: Das weiß ich nicht. Wenn ich allerdings daran denke, wie zeit- und kostenintensiv es für Mittelschichtfamilien ist, Nachhilfe und Nachmittagsprogramme der Kinder zu organisieren, dann ahne ich, welche Probleme Menschen damit haben, die dringend Arbeit suchen, wenig Kontakte haben, die sie über Möglichkeiten informieren, und im Alltag über viele Hürden kommen müssen. ,

Der Tagesspiegel: Wer wird künftig darüber entscheiden, ob Florian Nachhilfe erhält oder Sarah Geigenunterricht?

von der Leyen: Ob Florian Nachhilfe braucht, entscheidet der Lehrer. Er spricht mit den Eltern. Das hatte bisher nichts mit dem Jobcenter zu tun. Aber schon heute kommen ins Jobcenter arbeitslose Eltern, die fragen, wie sie Arbeit aufnehmen sollen, wenn die Kinder in der Schule aus dem Ruder laufen. In Zukunft wird mit den Eltern zwischen Jobcenter und Schule geklärt, was an Lernförderung nötig ist, die Chipkarte von Florian entsprechend beladen und die Nachhilfe kann beginnen. Ich bevorzuge, dass die Nachhilfe von der Schule ausgeht, und führe darüber viele Gespräche mit den Kultusministern. Sie sind die Experten. Wollen Kinder an Musik oder Sport teilnehmen, wird das Jobcenter den Familien zeigen, welche Angebote es vor Ort gibt. Die Kinder können wählen, es braucht keinen Formularwust wegen der Kostenübernahme, sondern die Bildungskarte ist der unkomplizierte Abrechnungsweg.

Der Tagesspiegel: Ein warmes Mittagessen in Berliner Schulen kostet rund 25 Euro im Monat. Auf den Chipkarten werden die Kinder aber weit geringere Beträge erhalten. Was nützt ihnen die Karte, wenn das Geld darauf trotzdem nicht fürs Essen reicht?

von der Leyen: Zum Existenzminimum, das die Eltern mit dem Basisgeld erhalten, gehört auch ein Teil, der für ein tägliches warmes Essen vorgesehen ist. Bemessen wird der Teil an den entsprechenden Ausgaben, die Kleinverdiener in Deutschland haben. Die Eltern werden mit diesem Teil ihres Basisgeldes den Zuschuss für das warme Mittagessen von der Bildungskarte als Eigenanteil ergänzen müssen.

Der Tagesspiegel: Viele Hartz-IV-Empfänger erleben die Jobcenter als schwerfällige bürokratische Apparate. Glauben Sie wirklich, dass die Arbeitsverwaltungen, die schon so mit der Betreuung der Langzeitarbeitslosen kaum zu Rande kommen, jetzt auch noch Familienund Bildungsberatung leisten können?

von der Leyen: Die Arbeitsverwaltung kümmert sich derzeit um 6,7 Millionen Menschen, von denen rund zwei Millionen Kinder und Jugendliche sind. In sehr vielen Fällen haben sie heute schon Familienfragen zu klären. Wenn Eltern nicht arbeiten können, weil ihre Kinder keinen Betreuungsplatz haben oder fürchten, dass die Kinder in der Schule nicht mitkommen, wenn sie die Hausaufgaben am Nachmittag nicht betreuen. Das sind Hindernisse bei der Jobsuche, die heute schon tagtäglich von den Jobcentern im Blick gehalten werden müssen. Dass die Fallmanager ihren Job weit überwiegend gut machen, sieht man allein daran, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen auch in der Krise nicht gestiegen ist.

Der Tagesspiegel: Glaubt man den Betroffenen, dann zahlen Jobcenter unregelmäßig oder falsch Leistungen aus. Keine guten Voraussetzungen für ein vertrauensvolles Gespräch über die eigenen Kinder.

von der Leyen: Vorsicht. Im Jahr werden rund um das Thema Langzeitarbeitslosigkeit 25 Millionen Bescheide ausgestellt. Widerspruch gibt es rund drei Prozent, beklagt werden rund ein Prozent, 0,2 Prozent mit Erfolg. Diese Fehlerquote kann sich sehen lassen.

Der Tagesspiegel: Brauchen die Familielotsen, die sich nach Ihrer Vorstellung in den Jobcentern um die Förderung der Kinder kümmern sollen, eine besondere Qualifikation?

von der Leyen: Die Jobcenter sollen keine Aufgaben übernehmen, die an anderer Stelle in der Kommune bereits kompetent erfüllt werden. Familienlotsen sollen das Jobcenter gut mit den Einrichtungen und Personen ver-r netzen, zu denen es bisher keine Verbindungen gab. Und sie sollen Informationen sammeln, denn die Fallmanager müssen in Zukunft auch Tipps für Eltern zur Hand haben, wo Nachhilfe angeboten wird, wo Sportvereine sind und wer ein warmes Mittagessen anbietet.

Der Tagesspiegel: Wir haben jetzt lange über Kinder in Hartz IV gesprochen. Wie wollen Sie den Kindern von arbeitenden Geringverdienern gerecht werden?

von der Leyen: Auch wenn hier die Zuständigkeit des Bundes endet: Als Gesellschaft dürfen wir nicht bei den Kindern von Langzeitarbeitslosen stehen bleiben. Ich möchte, dass das System der Bildungskarte aufsieht erweitert werden kann auf Familien von Kleinverdienern. Denn auch der Sohn eines Maurers mit drei Kindern braucht manchmal Nachhilfe, die sein Vater nicht bezahlen kann. Ich will darüber diskutieren, wie wir diesen Kindern helfen können. Es gibt eine Fülle großartiger Initiativen und Programme in den Ländern und Kommunen, an die wir andocken könnten. Ich lade Stiftungen, die private Wirtschaft, aber auch vermögende Menschen in diesem Land ein, sich gemeinsam dieser Aufgabe zu stellen. Das wird eine anstrengende Diskussion. Aber wir müssen sie fuhren. Denn es geht hier um unsere Kinder, und der Staat alleine kann nicht alles schultern. Die Gesellschaft muss sich beteiligen. Sonst kriegen wir die Probleme nicht in den Griff.

Das Gespräch führten Stephan Haselberger und Antje Sirleschtov. Das Foto machte Thilo Rückeis. 

Quelle: Der Tagesspiegel