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Berlin, 22. August 2012
Syrien
Eine Herausforderung für die internationale Gemeinschaft
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Straßenkampf in Aleppo
Foto: picture-alliance/dpa
Die Gewalt in Syrien hält an. Seit März 2011 wurden dort Tausende von Menschen getötet. Zahlreiche Syrer suchen Zuflucht in den Nachbarländern. Das syrische Regime ist international zunehmend isoliert. Es gelingt bisher jedoch nicht, die Gewalt in Syrien zu beenden und den Menschen dort zu helfen, den Konflikt friedlich zu beenden.
Gemeinsam mit ihren Partnern in der Europäischen Union und in den Vereinten Nationen setzt sich die Bundesregierung dafür ein, das Blutvergießen zu beenden. Die bisherigen, vielfältigen Bemühungen waren bisher nicht erfolgreich - auch wegen der Uneinigkeit im VN-Sicherheitsrat.
Am 16. August hat der Sicherheitsrat beschlossen, die im April eingesetzte Beobachtermission UNSMIS nicht zu verlängern. Am 17. August haben die Vereinten Nationen und die Arabische Liga den algerischen Diplomaten Lakhdar Brahimi zum Nachfolger von Kofi Annan ernannt, der seine Tätigkeit als Sonderbeauftragter für Syrien nach Ende des Monats nicht verlängern wird.
Trotz aller Rückschläge muss die internationale Politik weiterhin auf eine friedliche Lösung drängen. Die Bundesregierung wird sich im Sicherheitsrat weiter für Geschlossenheit, für einen politischen Prozess einsetzen. Gleichzeitig leistet sie angesichts der Flüchtlingsströme verstärkt humanitäre Hilfe. Nicht zuletzt sind der Wiederaufbau und die Zeit nach dem Assad-Regime vorzubereiten.
Informationen zur Haltung der Bundesregierung sowie zu den bisherigen Beschlüssen der internationalen Gemeinschaft finden Sie hier:
- Stellungnahmen von Bundeskanzlerin Angela Merkel
- Stellungnahmen von Bundesaußenminister Guido Westerwelle
- Regierungspressekonferenzen
- Parlamentarische Anfragen
- Vereinte Nationen
- Europäische Union
- Humanitäre Hilfe
- Freundesgruppe des syrischen Volkes
- Aktionsgruppe zu Syrien