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Berlin, 29. August 2012
China
Deutsch-chinesische Beziehungen
Am 30. und 31. August 2012 finden in Peking die zweiten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt. Der Blick in den Kalender zeigt, wie intensiv die Beziehungen zwischen Deutschland und China mittlerweile sind. Die ersten Regierungskonsultationen haben im Juni 2011 in Berlin stattgefunden. Im Februar 2012 hat Bundeskanzlerin Merkel China einen bilateralen Besuch abgestattet. Im April 2012 hat Ministerpräsident Wen Jiabao anlässlich der Hannover-Messe – China war Partnerland – Deutschland besucht.
Die Zahl der mitreisenden Minister wird auch im August 2012 erneut deutlich machen, welche Bandbreite von Themen mittlerweile zwischen den beiden Regierungen diskutiert wird. Es ist nicht nur die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die die beiden Länder verbindet. Es gibt mittlerweile Regierungsvereinbarungen zu so unterschiedlichen Themen wie Normung, Bauwesen, Biowissenschaft und Kultur. Ziel ist es, die Kooperation in allen Bereichen zu steigern.
Bei Begegnungen der Regierungschefs spielen internationale Themen immer eine Rolle. Hierbei nehmen Deutschland und China durchaus auch unterschiedliche Positionen ein, so aktuell zum Syrien-Konflikt. Auch bei der Beurteilung der inneren Entwicklung Chinas sind sich die Regierungen nicht immer einig. Die Bundesregierung beobachtet Bereiche wie die Meinungs- und Pressefreiheit oder die Sicherstellung rechtsstaatlicher Verfahren genau und thematisiert dies in ihren Gesprächen mit der chinesischen Regierung.
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