"Der Haushalt überzeugt durch die Konzepte, die dahinter stehen. So konkret war es noch nie. Die frühkindliche Bildung wird sich ein einer Schnelligkeit entwickeln wie nie zuvor", sagte Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung, in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag. Insgesamt 12 Milliarden Euro investiert die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode zusätzlich für Bildung und Forschung. Damit sollen zukunftsfähige Konzepte für mehr Bildung, Bildungsgerechtigkeit und starke Forschung für den Innovationsstandort Deutschland umgesetzt werden.

Förderung für alle

Bundesbildungsministerin Schavan ist es wichtig, dass niemand verloren geht. Es gäbe noch zu viele junge Menschen, die nicht nach ihren Fähigkeiten gefördert werden. Deshalb setzt sie auf Bildungsgerechtigkeit. Die föderale Ordnung dürfe kein Hindernis für gute Bildung darstellen, sagte sie.

Bis 2015 wollen Bund und Länder ihren Beitrag dafür leisten, dass 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung fließen. Davon entfallen drei Prozent auf Forschung und sieben Prozent auf Bildung. Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben dies beim Dresdener Qualifizierungsgipfel 2008 und beim Treffen der Regierungschefs im Dezember 2009 vereinbart.

Von frühkindlicher Förderung bis Weiterbildung

Die Bundesregierung investiert in die frühkindliche Förderung bis hin zur Weiterbildung. Einen besonderen Schwerpunkt will die Ministerin auf die Verbesserung der Startchancen legen. Die frühkindliche Bildung soll durch lokale Bildungsbündnisse sowie Angebote der individuellen Sprachförderung für Vorschulkinder nachhaltig gestärkt werden.

Mehr Geld ist außerdem für die Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) vorgesehen. Die Bedarfssätze steigen um 2 Prozent und die Freibeträge um 3 Prozent. Geplant sind aber auch strukturelle Verbesserungen für Studierende, wie etwa eine höhere Altersgrenze und bessere Unterstützung für Studierende mit Kindern.

Schavan bezeichnete Bafög als ein wichtiges Instrument der Grundsicherung, das regelmäßig weiter entwickelt werden soll. Damit soll der Trend fortgesetzt werden, dass mehr junge Menschen ein Studium aufnehmen. Im vergangenen Jahr wurde eine Rekordquote erreicht. 43 Prozent eines Jahrgangs schrieben sich 2009 an Universitäten ein.

Die Bundesmittel für die "Stärkung des Lernens im Lebenslauf" werden um 44 Prozent auf 201 Millionen Euro ansteigen. Die regulären Projektausgaben für die "Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung" werden nahezu verdoppelt (rund 95 Prozent) und auf ein Rekordniveau von 190 Millionen Euro anwachsen. Diese Mittel werden unter anderem für eine weitere Verbesserung der Berufsorientierung für Schüler ab der 7. Klasse und für die Modernisierung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten verwendet.

Mehr Mittel für die Pakte

Für Bildung und Forschung gleichermaßen wichtig ist die finanziell verstärkte Fortsetzung von Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation. Insgesamt stellt die Bundesregierung von 2011 bis 2013 für diese zentralen Vorhaben rund 2,5 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung.

Bereits im nächsten Jahr werden die Mittel für den Hochschulpakt um 33 Prozent auf 509 Millionen Euro ansteigen, mit denen gezielt der Ausbau neuer Studienplätze finanziert wird. Die großen Forschungsorganisationen erhalten mit knapp vier Milliarden Euro Förderung ein Plus von 3,9 Prozent in diesem Jahr.

Zusätzlich werden mit dem Haushalt 2010 die finanziellen Startbedingungen geschaffen, um mit den Ländern als "dritte Säule" neben dem Hochschulpakt einen Bologna-Qualitätspakt zu schließen. Damit sollen die Lehre an Hochschulen und die Betreuungsrelationen verbessert werden. 

Schwerpunkte der Forschungsförderung

Bei der Hightech-Strategie sollen sich die Anstrengungen künftig auf die Forschungsbereiche Gesundheit, Mobilität, Kommunikation, Klima/Energie und Sicherheit konzentrieren. Die Projektmittel in den Zukunftsbereichen Lebenswissenschaften, Klima, Umwelt und neue Technologien werden auf insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro und damit um fast 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht. Die Forschung zu Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit werden in dem neuen Rahmenprogramm "Forschung für nachhaltige Entwicklungen" gebündelt.

Allein in die Lebenswissenschaften fließt eine halbe Milliarde Euro, rund 10 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Projektfördermittel für neue Technologien steigen um rund 14 Prozent auf über 700 Millionen Euro an. Die Stärkung von Spitzenforschung und Innovationen ist Ziel eines Förderschwerpunktes für die neuen Länder. Mit zusätzlichen 15 Millionen Euro wird die Förderung auf 137 Millionen Euro ausgebaut.

Der Forschungs- und Bildungsstandort Deutschland soll auch international weiter an Attraktivität gewinnen. Unter anderem mit der Alexander von Humboldt-Professur wurde einer der international meistbeachteten und attraktivsten Wissenschaftspreise etabliert. Für diesen wichtigen Impuls für den Zuzug von Spitzenwissenschaftlern nach Deutschland stehen 39 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Vorjahr.

"Wir brauchen mehr Investitionen insgesamt in die Forschung, wir brauchen die Mobilisierung in den Unternehmen. Das Gleiche gilt auch für die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft", sagte die Ministerin. Kontinuität in der Förderung und in den Konzepten habe viel bewirkt. Damit entstünden genau die Leuchttürme, die in den strukturschwachen Regionen notwendig sind.