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Donnerstag, 1. Februar 1990

Modrows Ideen für die Einheit

Anfang Februar 1990. Kaum ein Politiker in West wie Ost hatte geglaubt, die Vereinigung der beiden deutschen Staaten würde so rasch auf die Tagesordnung stehen. Aber da stand sie plötzlich. Die Menschen hatten sie zum Thema gemacht – unüberhörbar.

Zum Beispiel am 15. Januar in Leipzig, wo 150.000 mit dem Ruf „Deutschland einig Vaterland!“ für die Wiedervereinigung Deutschlands demonstrierten. Die Führung der DDR muss reagieren. Am 1. Februar präsentiert Ministerpräsident Hans Modrow der Öffentlichkeit einen Plan.

Modrow will die Lösung der deutschen Frage in drei Stufen.

Erste Stufe: eine nachbarschaftliche Vertragsgemeinschaft mit konföderativen Elementen sowie eine Wirtschafts-, Währungs- und Verkehrsunion.

Stufe zwei: eine Konföderation der beiden deutschen Staaten mit gemeinsamen Organen und Institutionen, zum Beispiel einem parlamentarischen Ausschuss, einer Länderkammer und gemeinsamen Exekutivorganen.

Dritte Stufe: ein einheitlicher deutscher Staat in Form einer Föderation oder eines Bundes – mit gemeinsamem Parlament und gemeinsamer Regierung.

„Annährung keine Bedrohung“

In seiner Pressekonferenz sagt der DDR-Regierungschef: „Es ist die Stunde gekommen, einen Schlussstrich unter den Zweiten Weltkrieg zu ziehen, einen deutschen Friedensvertrag abzuschließen. Eine endgültige Lösung der deutschen Frage kann nur in freier Selbstbestimmung der Deutschen in beiden Staaten erreicht werden, in Zusammenarbeit mit den vier Mächten und unter Berücksichtigung der Interessen aller europäischen Staaten. Die Annäherung beider deutscher Staaten und ihre nachfolgende Vereinigung darf durch niemanden als Bedrohung betrachtet werden.“

Das Medienecho ist beträchtlich – und nicht unfreundlich. Auf weitgehende Ablehnung stößt allerdings Modrows Idee einer militärischen Neutralität.

Zwei Tage zuvor hat Modrow seine Überlegungen in Moskau dem sowjetischen Präsidenten Michael Gorbatschow vorgestellt. Gorbatschow nennt sie „Modrow-Plan“ und lässt damit erkennen, dass sie der Kreml akzeptiert.