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Montag, 25. März 2013

Mali

Niebel: Menschen in Mali nicht allein lassen

Mali hat sich einen Stufenplan für die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung gegeben. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sicherte zu, im Einklang damit schrittweise die Entwicklungskooperation mit Mali wieder aufzunehmen.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebe übergibt eine Spende der Welthungerhilfe an die Kommunalverwaltung in Mopti. Bundesminister Dirk Niebel in Mali Foto: Ute Grabowsky / photothek.net

Voraussetzung für ein volles Kooperationsangebot sei allerdings die freie und faire Durchführung der für Juli angekündigten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mali, sagte Niebel.

Der Bundesentwicklungsminister besuchte am Wochenende Mali und führte Gespräche mit der politischen Führung des Landes. Nach einem Putsch im März 2012 hatte Deutschland die Regierungszusammenarbeit mit Mali eingefroren.

"Wir haben die Menschen in Mali nie allein gelassen, sondern Projekte für die Bevölkerung immer weitergeführt", betonte Niebel.

Wiederaufbau der staatlichen Strukturen im Norden Malis

Ferner kündigte Niebel an, dass "auch die weiteren Entwicklungsprogramme mit staatlichen Stellen wieder aufgenommen werden". Zusammengebrochene staatliche Strukturen im Norden sollen wieder aufgebaut werden. "Konkret geht es um die Beratung zur Verbesserung der kommunalen und regionalen Verwaltungen und um Investitionen zum Wohl der Menschen im ländlichen Raum. Dies betrifft beispielsweise die Gesundheitsversorgung und den Wasserbereich", so Niebel.

Als nächsten Meilenstein beim Wiederaufbau Malis nannte Niebel eine für den 15. Mai 2013 in Brüssel angekündigte internationale Geberkonferenz auf Einladung Frankreichs.

Um sich selbst ein genaues Bild über die Lage vor Ort und die Sorgen der Menschen zu machen, besuchte Niebel auch den Norden Malis. Der Entwicklungsminister besichtigte deutsche Entwicklungsprojekte und führte Gespräche mit der Zivilgesellschaft und mit Binnenflüchtlingen. Außerdem wurden Hilfsgüter für die Welthungerhilfe übergeben.

Nach Verabschiedung des Stufenplans hat das Bundesentwicklungsministerium in Kooperation mit der Europäischen Kommission und Kanada neue Zusagen in Höhe von elf Millionen Euro für die Kleinbewässerung gemacht. Für die Kooperation stehen mit den in Aussicht gestellten Beiträgen der Kommission und Kanadas insgesamt knapp 100 Millionen Euro zur Verfügung.