Gefragt: gute und sichere Produkte Foto: BilderBox

Verbraucherschutz steht ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung. Das Angebot der modernen Konsum- und Mediengesellschaft ist groß. Es eröffnet Verbrauchern ständig neue Möglichkeiten, birgt jedoch auch Gefahren.

Einerseits geht es um die Sicherheit von Produkten und um Schutz vor Fälschungen. Die jüngsten Lebensmittelskandale haben gezeigt, wie wichtig das ist.

Wichtig ist andererseits auch ein reflektierter und vergleichender Umgang mit Produkten. Gezielte Initiativen informieren und klären die Verbraucher auf.

Maßnahmen kommen bei Verbrauchern an

Gutachten belegen: Die Lage der Verbraucher in Deutschland ist insgesamt mehr als zufriedenstellend. Die große Mehrheit der Verbraucher fühlt sich gut informiert. EU-weit liegt Deutschland beim Verbraucherschutz mittlerweile auf Platz zwei.

• Mit dem neuen Verbraucherinformationsgesetz können Bürger Behördenauskünfte zu noch mehr Produkten erlangen - und das schneller und unbürokratischer denn je.
• Verstärkte Kontrollen und bessere Information schützen Verbraucher vor Etikettenschwindel bei Lebensmitteln. Angaben, die sich auf die Gesundheit beziehen, sind nur noch erlaubt, wenn die Produkte ein strenges Zulassungsverfahren durchlaufen haben.
• Damit Lebensmittel sicherer werden, hat die Bundesregierung strengere Zulassungspflichten und -kontrollen für Futtermittelunternehmen eingeführt. Der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast, die beim Menschen antibiotikaresistente Keime bewirken können, wird erheblich erschwert.
• Bei Finanzprodukten gibt es durch Beratungsprotokolle, Produktinformationsblätter und eine unabhängige Honorarberatung mehr Kontrolle, Transparenz und Sicherheit für die Anleger.
• Mit der Neuregelung bei den Telefon-Warteschleifen werden Verbraucher vor explodierenden Telefonkosten bewahrt. Ab Juni 2013 entfallen die Kosten für Warteschleifen bei Sonderrufnummern komplett.
• Auf  EU-Ebene setzt sich die Bundesregierung für ein einheitliches europäisches Datenschutzrecht ein. Sie hat erreicht, dass die so genannte "Button-Lösung" EU-weit eingeführt wird. Bei uns schützt sie seit Mitte letzten Jahres wirksam vor Abzocke bei Geschäften im Internet.
• Die Bundesregierung will Verbraucher sowie kleine Gewerbetreibende besser vor unlauteren Geschäftsmethoden schützen. Sie deckelt Abmahngebühren, bekämpft verstärkt unerwünschte Telefonwerbung und gestaltet Inkassoverfahren transparenter.

Um das hohe Niveau beim Verbraucherschutz zu halten und auszubauen, hat die Bundesregierung die Mittel für die Verbraucherpolitik in diesem Jahr erhöht.

Insgesamt stehen dafür 143,1 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stiftung Warentest erhält für Aufklärung über Finanzprodukte zusätzlich 1,5 Millionen Euro im Jahr. Die Mittel für Verbraucherinformationen wurden um 5 Millionen auf 25 Millionen Euro aufgestockt. Damit will die Bundesregierung insbesondere noch mehr als bisher über Finanzthemen – etwa über Geldanlagen und Altersvorsorge – informieren.

Auch ohne Vorschriften, Verbote und Bürokratie lässt sich beim Verbraucherschutz viel bewegen: Dies zeigt die erfolgreiche Initiative "Zu gut für die Tonne" zum Wert von Lebensmitteln. Ebenso die Selbstverpflichtung von Banken die Gebühren anzuzeigen, wenn man Geld abhebt und das Konto bei einer anderen Bank besteht.