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Samstag, 2. Februar 2013

Münchner Sicherheitskonferenz

Aktuelle Krisen diskutieren

"Deutschland kennt seine Verantwortung", betonte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in seiner Eröffnungsrede der Münchner Sicherheitskonferenz. In einem intensiven transatlantischen Dialog wird nach Lösungen für die Krisenregionen der Welt gesucht.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Gespräch Bundesverteidigungsminister de Maizière in München Foto: Florian Wüst

Europäer und Amerikaner können sich aufeinander verlassen. Das betonte der Verteidigungsminister. "Die Münchner Sicherheitskonferenz ist seit jeher ein Ort des transatlantischen Dialogs. Das ist eine gute Tradition", sagte de Maizière. Warnungen vor einer drohenden Abkühlung dieser langjährigen und guten Beziehungen teile er nicht. 

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet in diesem Jahr vom 1. bis 3. Februar statt. Neben dem Bundesverteidigungsminister nehmen auch Außenminister Guido Westerwelle, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Innenminister Hans-Peter Friedrich teil.

Afghanistan ein Beispiel multilateraler Kooperation

Zukünftig wird es immer wichtiger, auch mit Partnern zusammenzuarbeiten, die außerhalb unserer traditionellen Bündnisse stehen. Als Beispiele nannte der Verteidigungsminister die Piratenbekämpfung am Horn von Afrika und den Einsatz in Afghanistan.

Deutschland ist in Afghanistan der drittgrößte Truppensteller. An diesem Einsatz sind viele Staaten beteiligt, die nicht in der Nato oder der EU sind. Dort habe man gelernt, "wie essentiell wichtig diese multilateralen Kooperationen sind, erläuterte der Minister. In Afghanistan seien alle voneinander abhängig. Das gelte für den Einsatz aber auch für die Rückverlegung.

Zukunft der internationalen Ordnung

Bundesaußenminister Westerwelle betonte in seiner Rede, die Zeit sei reif für einen gemeinsamen transatlantischen Binnenmarkt. Dieser verspräche einen starken Impuls für Wachstum und Arbeitsplätze. Zugleich wäre er ein wichtiger Baustein für die Zukunft der internationalen Ordnung, "auf der unsere Sicherheit und unser Wohlstand beruhen", so Westerwelle. Dieses Projekt wäre ein überzeugender Beitrag für die Selbstbehauptung Europas und Amerikas in der Globalisierung.

Auch eine enge Zusammenarbeit mit Russland sei weiterhin ein Ziel, sagte der Außenminister. An diesem festzuhalten sei gerade in Zeiten von Meinungsunterschieden besonders wichtig.

Zudem ging Westerwelle auf Krisenherde und die Einsatzgebiete der Bundeswehr ein. Europa müsse in einer fragiler gewordenen Welt stärkere gemeinsame Instrumente entwickeln. Das gelte für militärischen Fähigkeiten ebenso wie für das ganze Spektrum ziviler Instrumente.

Krisen im Mittelpunkt

Syrien, Mali, Iran, Afghanistan; die aktuellen Krisengebiete der Welt bestimmen die Tagesordnung der Konferenz. Daneben rücken auch die Staaten der arabischen Welt in den Fokus, es wird über Cyber Defence und energiepolitische Fragen diskutiert.

Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt international als eines der wichtigsten außen- und sicherheitspolitischen Treffen. Hier diskutieren Staats- und Regierungschefs, Sicherheitspolitiker sowie Vertreter aus Armee, Industrie und Wissenschaft über aktuelle Krisenherde. Ohne diplomatische Zwänge wird Klartext gesprochen.

Hochkarätige Gäste

Der Veranstalter der Konferenz erwartet rund 90 offizielle Delegationen. Ein Dutzend Staats- und Regierungschefs nehmen teil. Dazu reisen 70 Außen- und Verteidigungsminister sowie fünf EU-Kommissare an. Auf der Gästeliste steht auch US-Vizepräsident Joe Biden, der nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach München kommt.

Die Konferenz findet bereits zum 49. Mal statt. Der deutsche Verleger Ewald von Kleist rief das Treffen im Jahr 1962 als "Wehrkundetagung" ins Leben. Seit 2008 leitet Wolfgang Ischinger die Konferenz. Er war zuvor deutscher Botschafter in London und Washington.