Donnerstag, 22. November 2012
Euro-Stabilisierung
Griechenlandhilfe: Arbeit an Details
Griechenland soll im Euro-Raum bleiben. Dafür muss die Eurogruppe die Finanzierung der weiteren Hilfe sicherstellen. Griechenland hat bereits die Maßnahmen eingeleitet, die dafür Voraussetzung sind.
"Da die Fragen so kompliziert sind, haben wir keine abschließende Lösung gefunden", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach dem Treffen der Eurogruppe am Mittwoch in Brüssel. "Wir haben jetzt eine Reihe von Optionen auf dem Tisch, wie wir die Finanzlücke schließen. Darüber haben wir intensiv diskutiert", erläuterte Schäuble.
Die Finanzminister treffen sich erneut am 26. November. Bis dahin will die Eurogruppe an den weiteren technischen Details der Finanzierung arbeiten.
Reformen begrüßt
Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstrich am 21. November im Deutschen Bundestag: "Es ist eine gute Nachricht, dass die Troika bereits jetzt gesagt hat, dass die Vorgaben zu den Veränderungen in Griechenland erfüllt sind und dass die vorher durchzuführenden Maßnahmen – die so genannten Prior Actions – auch durchgeführt wurden." Das sei ein wichtiger Fortschritt. "Ich weiß, wie viel Anstrengung das die griechische Regierung gekostet hat."
Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker erklärte: Die Eurogruppe erkenne die beachtlichen Anstrengungen an, die die griechische Regierung und das griechische Volk bislang unternommen haben.
Voraussetzung für Hilfszahlungen
Griechenland hat die notwendigen Reformen eingeleitet, damit es die nächste Tranche aus dem Hilfspaket von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds erhalten kann. "Jetzt geht es darum, die notwendigen Finanzierungen bereitzustellen", so Merkel weiter.
Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium der EU. Es bespricht und koordiniert Fragen, die im Zusammenhang mit dem Euro und der gemeinsamen europäischen Währungsunion stehen. Sie besteht aus den jeweiligen Ministern der Euro-Mitgliedstaaten, die für Finanzen zuständig sind (meist Finanzminister, manchmal auch Wirtschaftsminister).
Deutschland wird in der Eurogruppe durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vertreten. In der Regel tagt die Eurogruppe einmal im Monat, zumeist einen Tag vor dem Ecofin-Rat, in dem die entsprechenden Minister aller EU-Länder vertreten sind.
