Bild vergrößern Deutsche Forschung als Beschäftigungsmotor Foto: Sebastian Bolesch

Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise ist der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit rund 70 Milliarden Euro von 2,51 Prozent im Jahr 2005 auf 2,82 Prozent im Jahr 2010 gestiegen. Kein anderer großer Mitgliedstaat der Europäischen Union hat seine Zukunftsinvestitionen so stark  gesteigert. Dies ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung. Zu diesem Ergebnis kommt der vom Bundeskabinett beschlossene "Bundesbericht Forschung und Innovation 2012".

Innovationskraft erhalten

"Der Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland ist deutlich attraktiver geworden. Kein anderes großes Land meldet mehr weltmarktrelevante Patente an", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan nach der Kabinettsitzung.

Und nirgendwo werden mehr wissenschaftliche Publikationen veröffentlicht als in Deutschland. Nach Einschätzung der Bundesforschungsministerin komme es jetzt angesichts der Bevölkerungsentwicklung darauf an, diese Innovationskraft in Deutschland zu erhalten sowie alle Talente und Potenziale zu nutzen.

Attraktiver Forschungsstandort Deutschland

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren Bildung, Forschung und Innovation ins Zentrum ihrer Wachstumspolitik gerückt. Sie bündelte zentrale forschungs- und innovationspolitische Initiativen in der Hightech-Strategie 2020. Schwerpunkte der Strategie sind die Energie-, Klima-, Gesundheits-, Mobilitäts-, Kommunikations- und Sicherheitsforschung.

Exzellenzinitiative, Spitzenclusterwettbewerb, Hochschulpakt und Pakt für Forschung und Innovation sind um nur einige Flaggschiffe der Forschungspolitik. Durch sie wird die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems gestärkt und Deutschland als Wissenschaftsstandort attraktiver.

Diese von der Bundesregierung vorangebrachte Exzellenzbildung in der Wissenschaft und ihre Vernetzung mit der Wirtschaft werden von den unabhängigen Experten ausdrücklich anerkannt.

Der Energie- und Ressourcenverbrauch in Deutschland konzentriert sich überwiegend auf die Städte. Sie haben bei der Energiewende eine Schlüsselfunktion. Die CO2-neutrale, energieeffiziente Stadt ist deshalb ein Zukunftsprojekt, das die Hightech-Strategie 2020 der Bundesregierung auf den Weg bringen will. Insgesamt zehn solcher Zukunftsprojekte sollen mit dem "Aktionsplan Hightech-Strategie" umgesetzt werden. Das hat das Bundeskabinett am 28. März 2012 beschlossen.

Forschungspolitik ist Wachstumspolitik

Mit einem Welthandelsanteil von zwölf Prozent für forschungsintensive Waren gehört Deutschland zur Spitzenliga der Technologie-Exporteure.

Der Forschungssektor hat sich zu einem besonders dynamischen  Beschäftigungsmotor entwickelt. Von 2005 bis 2010 wurden über 72.000 Arbeitsplätze (Vollzeitäquivalente) im Bereich Forschung und Entwicklung geschaffen. Heute arbeiten mehr als eine halbe Million Menschen in diesem Bereich. "So viele wie noch nie", sagte Schavan.

Technologieintensive Branchen wie etwa die Kommunikations- oder Umwelttechnologien tragen den Boom am Arbeitsmarkt und die Exporterfolge der deutschen Wirtschaft.

Investitionen steigen weiter

Die Bundesregierung wird ihre Forschungs- und Innovationspolitik  konsequent fortsetzen und in dieser Legislaturperiode zusätzlich mehr als zwölf Milliarden Euro in Bildung und Forschung investieren. Die jährlichen Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung stiegen von 9 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf zuletzt 13,7 Milliarden Euro.

Forschungsfreiheit und Zusammenarbeit stärken

Einen Innovationsschub erwartet die Bundesregierung auch vom kürzlich im Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Die  Autonomie der außeruniversitären Forschungseinrichtungen soll gestärkt,  bürokratische Hemmnisse abgebaut werden.

Nicht nur bei den Forschungsinvestitionen misst sich Deutschland mit den innovationstärksten Volkswirtschaften. Auch die internationalen Wissenschaftsbeziehungen mit den besten Nationen sollen ausgebaut werden. Die Zusammenarbeit mit dem asiatisch-pazifischen Raum wurde erst kürzlich bei einem Besuch der Bundesforschungsministerin in China verstärkt.

Die Bundesregierung informiert durch den "Bundesbericht Forschung und Innovation 2012" umfassend über die Forschungspolitik des Bundes, der Länder und der EU. Sie nimmt zugleich auch zum aktuellen Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation Stellung.