Donnerstag, 15. Dezember 2011
Bundesagentur für Arbeit 2012 erstmals wieder im Plus
Mit einem geplanten Überschuss von 550 Millionen Euro wird die Bundesagentur für Arbeit 2012 erstmals seit 2007 keinen Zuschuss aus der Bundeskasse mehr benötigen. Im Gegenteil: Die Agentur wird wieder Rücklagen bilden können. Das sieht der vom Bundeskabinett genehmigte Haushaltsplan für das kommende Jahr vor.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veranschlagt im Haushaltsplan für 2012 Einnahmen von rund 37,8 Milliarden Euro und Ausgaben von rund 37,2 Milliarden Euro. Damit verlässt die BA erstmals seit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise die defizitäre Phase.
BA bald wieder ohne Verlustausgleich
In der Vergangenheit musste die Agentur ihre Verluste vom Bund ausgleichen lassen. Im kommenden Jahr hingegen wird sie voraussichtlich wieder einen Überschuss haben. Dies ist möglich, weil der wirtschaftliche Aufschwung zu mehr Beschäftigung beigetragen hat.
Mehr Beschäftigung bedeutet tendenziell mehr Einnahmen durch die Arbeitslosenversicherung. Zugleich bedeutet es weniger Arbeitslose und dadurch geringere Ausgaben. Mit einem effektiveren Instrumentenkasten wird auch der kleinere Haushaltsansatz reichen, um jeden Arbeitslosen zusätzlich individuell fördern zu können. Im Vergleich zu 2011 sind insgesamt 4,8 Milliarden Euro geringere Ausgaben veranschlagt.
Arbeitsförderung weiter auf hohem Niveau
Die aktive Arbeitsförderung ist mit rund elf Milliarden Euro weiterhin zielgerichtet möglich. Das sind zwar drei Milliarden Euro weniger als noch für 2011 geplant. Im Vergleich zu den dieses Jahr voraussichtlich tatsächlich benötigten Mitteln sind es allerdings nur 0,3 Milliarden Euro weniger. Erwartet werden insbesondere geringere Ausgaben für Kurzarbeit sowie beim Gründungszuschuss.
Das gerade verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt trägt diesem Umstand ebenso Rechnung. Mit dieser Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente können die Arbeitsagenturen vor Ort die aktive Arbeitsförderung noch wirkungsvoller gestalten.
Hilfe für Wiedereinstieg nach Familienphase
Um speziell der steigenden Nachfrage nach Fachkräften nachkommen zu können, sieht die BA mehr Mittel zur Förderung von Arbeitslosen ohne Berufsabschluss sowie von Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteigern nach der Familienphase vor.
Alle werden gebraucht. Insofern gilt es, allen arbeitswilligen und -fähigen Arbeitsuchenden eine Chance zu geben.