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Montag, 5. Dezember 2011

Afghanistan

Blick nach vorn

Eine gesicherte Zukunft für Afghanistan: Dies ist das Ziel einer internationalen Konferenz in Bonn. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen das langfristige gemeinsame Engagement der internationalen Gemeinschaft und die Förderung des weiteren politischen Prozesses.

Die deutsche, die afghanische und die Fahne mit dem Konferenz-Symbol wehen in Bonn vor dem ehemaligen Bundestag. Bild vergrößern Afghanistan-Konferenz in Bonn Foto: picture alliance/dpa

Die afghanische Regierung hatte die Bundesregierung auf dem Lissaboner Nato-Gipfel 2010 gebeten, eine Außenministerkonferenz unter afghanischer Leitung auszurichten. Insgesamt waren etwa 90 Delegationen mit 1.000 Teilnehmern angemeldet. Deutschland ist Gast­geber der Konferenz, den Vorsitz führt Afgha­nis­tan. Die Eröffnungsrede hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel. 

Drei Themenbereiche werden die Konferenz bestimmen:

  • die zivilen Aspekte der Verantwortungsübergabe an die afghanische Regierung bis 2014,
  • das langfristige Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan nach 2014 und
  • der politische Prozess, der zu einer dauerhaften Stabilisierung des Landes führen soll.

Betonung der politischen Komponente

Der politische Prozess muss auf zwei Ebenen fortschreiten. Zum einen muss die Versöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen des Landes ein innerafghanischer Prozess bleiben. Grundlegende Leitlinien sind Gewaltverzicht, Distanzierung vom internationalen Terrorismus und Respekt für die afghanische Verfassung. Auch der Schutz der Menschenrechte gehört dazu.

Gleichzeitig muss dieser Prozess durch die Nachbar­staaten Afghanistans und die Regionalmächte abgesichert werden. Die Stabilisierung Afghanistans steht auch im Kontext der politischen Sta­bi­li­tät der Gesamtregion, zu der alle Staaten der Region beitragen. 

Afghanistan und Deutschland bemühen sich weiter um eine Teilnahme Pakistans an der Konferenz. "Wir haben immer gesagt, dass die Konflikte nur in der Region gelöst werden können, und Pakistan ist Teil dieser Region", sagte die Bundeskanzlerin in Berlin.

Beteiligung der afghanischen Zivilgesellschaft

Am Wochenende vor der Konferenz fand in Bonn ein Forum der Zivilgesellschaft statt. Hieran nahmen die 34 in Afghanistan ausgewählten Delegierten teil. Ziel des Forums war der intensive Austausch. Die afghanische Zivilgesellschaft soll eine öffentliche Plattform für ihre politischen Anliegen erhalten. Die direkte Teilnahme zweier gewählter Vertreter an der internationalen Außenministerkonferenz soll garantieren, dass ihre politischen Forderungen bei der offiziellen Konferenz Gehör finden.

Die Entwicklung der afghanischen Zivilgesellschaft konnte in den letzen Jahren deutliche Fortschritte verzeichnen. Nach 2001 entstand eine Vielfalt von privaten und öffentlichen Organisationen und mit ihnen eine öffentliche Debatte über kontroverse gesellschaftliche und politische Themen. Unter der afghanischen Zivilgesellschaft werden dabei Nichtregierungs­organisationen und Interessenvertreter für Menschenrechte verstanden. Dabei liegt ein Fokus auf den Rechten der Frauen.

Auch Dienstleister für internationale Organisationen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit gehören dazu.

Darüber hinaus gehören dazu Verbände der Wirtschaft, wissenschaftliche Institutionen, Medien, religiöse Würdenträger sowie traditionale zivilgesellschaftliche Strukturen wie Stammesinstitutionen.

 
Am Vortag der offiziellen Konferenz hat in Königswinter eine dreitägige Studenten-Konferenz begonnen. Rund 60 Studierende aus Afghanistan, Pakistan und Ländern der Nato diskutieren mit Experten über die Zukunft des internationalen Engagements. Die Veranstaltung wird von der Deutschen Atlantischen Gesellschaft ausgerichtet. Sie wird unter anderem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt.