Freitag, 27. Mai 2011
Neuausrichtung der Bundeswehr hat begonnen
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor dem Bundestag für eine breite Zustimmung zur Bundeswehrreform geworben. Es gehe um eine leistungsfähige Bundeswehr, die mitten in der Gesellschaft verankert sein soll, so der Minister.
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Veränderte Schwerpunkte erfordern neues Konzept
Foto: REGIERUNGonline/Kühler
Seit 1955 hat die Bundeswehr einen wesentlichen Beitrag für den Frieden in der Welt geleistet. Jetzt gilt es, sie so auszurichten, dass sich die Herausforderungen von heute – aber auch die noch nicht erkennbaren Herausforderungen von morgen – bewältigen lassen.
Deutschland ist ein engagiertes Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft: von den Vereinten Nationen über die Nato bis zur EU. „Wir wollen die internationale Verantwortung übernehmen, die wir uns zutrauen, die man uns zutraut und die man von uns erwartet“, betonte de Maizière. Bündnisinteressen seien immer auch Interessen für die Sicherheit Deutschlands, so der Verteidigungsminister vor den Abgeordneten.
Anpassung an einen veränderten Auftrag
Bis zu 240.000 Beschäftigte soll die Bundeswehr künftig haben: rund 185.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 55.000 Zivilisten. Bei den Berufs- und Zeitsoldaten sollen es 170.000 sein. Hinzu kommen 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende. Bis zu 10.000 weitere Freiwillige sind möglich.
„Wir wollen eine Bundeswehr haben, die ihren Auftrag mit den Mitteln, die sie hat, erfüllen kann“, unterstrich de Maizière. Die nationale Zielvorgabe umfasst dabei ebenfalls, bis zu 10.000 Soldaten für internationale Einsätze stellen zu können.
In den kommenden sechs bis acht Jahren werde sich die Bundeswehr stärker verändern, als es heute vorstellbar, so der Minister. Die Feinplanung sei in Arbeit. Für den Herbst kündigte er bereits ein neues Stationierungskonzept an.
Aufgaben der Bundeswehr
- Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der Nordatlantischen Allianz
- Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung – einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus
- Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
- Beiträge zum Heimatschutz, das heißt Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand
- Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland
- Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit im Verständnis moderner Verteidigungsdiplomatie
- Humanitäre Hilfe im Ausland