Donnerstag, 7. April 2011
Deutschland/Israel
Fortschritte im Nahost-Friedensprozess dringlicher denn je
Beim Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Wichtigkeit von Nahost-Friedensgesprächen hervorgehoben. Ein Ende des Stillstands sei "dringlicher denn je". Ziel müsse eine Zwei-Staaten-Lösung sein.
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Merkel und Netanyahu im Gespräch
Foto: REGIERUNGonline/Denzel
Deutschland habe ein elementares Interesse am Wohlergehen und der Sicherheit des Staates Israel, sagte die Kanzlerin in Berlin. Sie sprach von einer sehr intensiven und vertrauensvollen Unterredung. Auch Netanyahu nannte Merkel "eine große Freundin" Israels.
Die Kanzlerin betonte, dass bis September wichtige Fortschritte erzielt werden sollten, "und diese sollten auch erzielt werden können". Ein Weg dazu seien Verhandlungen des Nahost-Quartetts. "Wir müssen versuchen, Wege zu finden, um diese Verhandlungen wieder aufleben zu lassen", sagte auch der israelische Ministerpräsident.
Deutschland werde keiner einseitigen Anerkennung eines Palästinensischen Staates zustimmen, versicherte Merkel. Die Bundesregierung trete weiter für eine Zwei-Staaten-Regelung ein. "Auch deshalb sind einseitige Anerkennungen auf gar keinen Fall ein Beitrag dazu, diesem Ziel, was ich für unerlässlich halte, entgegenzukommen", so die Kanzlerin.
Die Palästinenser wollen nach dem jahrelangen erfolglosen Friedensprozess im Herbst mit Hilfe der UN-Vollversammlung einen unabhängigen Staat ausrufen.
Atompolitik des Iran
Die Bundeskanzlerin sagte, dass Deutschland sich auch weiterhin gegen eine atomare Bewaffnung Irans einsetzen werde. Das iranische Nuklearprogramm stelle „mehr denn je eine Bedrohung dar“. Man müsse alles unternehmen, um zu verhindern, dass die Islamische Republik in den Besitz von Atomwaffen komme.
Netanyahu betonte, dass jede Möglichkeit ergriffen werden solle, "um den Iran daran zu hindern, Nuklearwaffen zu entwickeln".
Erst am 31. Januar 2011 fanden in Jerusalem die dritten Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen statt. Mit der Einrichtung dieser jährlich stattfindenden Treffen der Regierungskabinette im Jahr 2008 wurde ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen aufgeschlagen.