Bild vergrößern Wertvolle Rohstoffe verwerten Foto: picture-alliance/dpa

Nach dem Bundestag billigte nun auch der Bundesrat den im Vermittlungsausschuss gefundenen Kompromiss. Bundesumweltminister Norbert Röttgen begrüßte ausdrücklich den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: "Deutschland macht mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz einen weiteren großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft. Aus Abfall wird Wertstoff, Ökonomie und Ökologie gehen Hand in Hand." Bund und Länder hätten die Weichen für eine gemeinsame Entsorgungsverantwortung von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft gestellt, die einen fairen Wettbewerb im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sicherstelle, so der Minister.

Das neue Gesetz sei ein echter Fortschritt für eine bürgernahe, verlässliche, ressourceneffiziente und rechtssichere Kreislaufwirtschaft in Deutschland. Es sei ein Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger, für die Kommunen, die Wirtschaft und besonders für die Umwelt.

Die neuen abfallrechtlichen Regelungen schreiben ab 2015 bindend vor, verschiedene Abfälle getrennt zu sammeln. Dazu gehören Bioabfälle, Papier, sowie  Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle. Damit ist das Gesetz eine entscheidende Voraussetzung für weiter steigende Recyclingquoten. 

Bis zum Jahr 2020 sollen auf diese Weise 65 Prozent aller Siedlungsabfälle recycelt werden. Für Bau- und Abbruchabfälle ist eine Verwertung von 70 Prozent vorgeschrieben. Das ist noch einmal mehr als die von der EU vorgegebene Recyclingquote.

Siedlungsabfälle sind Abfälle aus privaten Haushalten und vergleichbaren Einrichtungen. Ebenfalls dazu gehören hausmüllähnliche Abfälle aus Gewerbe und Industrie. Hierzu zählen auch Sperrmüll, Marktabfälle, Straßenkehricht, Bioabfälle sowie getrennt erfasste Wertstoffe wie Glas und Papier.

Die Wertstofftonne kann kommen

Das beschlossene Gesetz ermöglicht es, in einem nächsten Schritt die rechtlichen Regelungen für die Einführung einer Wertstofftonne zu treffen. Damit könnten zusätzlich noch einmal rund sieben Kilogramm wertvolle Reststoffe pro Jahr und Einwohner für das Recycling erfasst werden.

Schon heute wird der überwiegende Teil des Mülls getrennt erfasst, recycelt oder energetisch verwertet. Nach Informationen des Umweltbundesamtes gehen bereits drei Viertel der Siedlungsabfälle in die Verwertung. Bei getrennt erfasstem Glas sowie Papier, Pappe und Kartonagen lag die Quote schon vor drei Jahren bei an die 100 Prozent.