Mittwoch, 10. März 2010
Einnahmen der Kommunen verstetigen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Kanzleramt kommunale Spitzenverbände zu einem Gespräch empfangen. Unter den Teilnehmern waren Vertreterinnen und Vertreter vom Deutschen Städtetag, Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Deutschen Landkreistag.
Themen des Treffens waren unter anderem steuerliche Einnahmequellen für die Kommunen, Neuregelungen bei den Jobcentern und Unterkunftskosten.
"Mir und der gesamten Bundesregierung ist es ein besonderes Anliegen, die Bedürfnisse und Sorgen und die Aufgaben der Kommunen näher kennenzulernen", sagte die Bundeskanzlerin vor dem Treffen. In wirtschaftlich, schwierigen Zeiten sei der Zusammenhalt der verschiedenen Ebenen – Bund, Länder und kommunaler Ebene – besonders wichtig.
Bei dem Treffen waren auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla anwesend.