Freitag, 29. Januar 2010
Afghanistan-Konferenz bestätigt deutsches Konzept
Die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung haben Grundsätze einer neuen Afghanistan-Strategie festgelegt. Mehr zivile Hilfe und der Aufbau der afghanischen Sicherheitsorgane sollen den Weg zur afghanischen Eigenverantwortung ebnen.
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Afghanistan-Konferenz berät über neue Strategie
Foto: picture alliance / empics
Das Abschlussdokument der Konferenz in London zielt darauf ab, die afghanische Regierung bis 2014 in die Lage zu versetzen, die volle Verantwortung für ihr Land zu übernehmen. Dann ist auch der Abzug der ausländischen Sicherheitskräfte möglich, die heute die Sicherheit des Landes garantieren.
Für die Bundesregierung nahm Bundesaußenminister Guido Westerwelle an der Konferenz teil.
Schwerpunkt Ausbildung
Zu den qualitativ neuen Elementen gehört, die Qualität und Effizienz der afghanischen Sicherheitskräfte, von Armee und Polizei, deutlich zu verstärken.
Das deckt sich mit dem deutschen Beitrag, den Bundeskanzlerin Merkel vor der Konferenz im Bundestag vorstellte. Deutschland will die Zahl der Ausbilder für die afghanische Armee wie für die afghanische Polizei deutlich erhöhen.
Zivilen Aufbau vorantreiben
Auch die Mittel für den zivilen Aufbau wird die internationale Gemeinschaft in den nächsten Jahren ebenfalls deutlich ausweiten. Deutschland verdoppelt hier auf jährlich 430 Millionen Euro.
Eine Konferenz in Kabul soll in wenigen Monaten eine Nationale Entwicklungsstrategie mit Afghanistan ausarbeiten. Auf dieser Basis soll dann mehr Hilfe an den afghanischen Staat fließen, damit die Afghanen den zivilen Aufbau in eigener Verantwortung vorantreiben können.
Reintegrationsfonds beschlossen
Ausdrücklich begrüßten die Konferenzteilnehmer Pläne der afghanischen Regierung, allen Personen einen Platz in der Gesellschaft einzuräumen. Bedingung ist, dass sie zukünftig auf Gewalt verzichten, Verbindungen zu Al-Quaida und dem Terrorismus abschwören und in einer freien und offenen Gesellschaft mitwirken wollen.
Dieses Angebot soll mit einer große Friedens- Jurga in Kürze ins Leben gerufen werden. Das Programm erhält die finanzielle Unterstützung eines Friedens- und Reintegrations-Fonds. Die Bundeskanzlerin hatte bereits in ihrer Regierungserklärung zugesagt, dass Deutschland eine derartiges Programm mit 10 Millionen Euro jährlich unterstützen wird.
Mit den Ergebnissen von London sieht sich die Bundesregierung in ihrem Konzept der „Übergabe in Verantwortung“ bestätigt.