Mittwoch, 27. Januar 2010
Auf dem Pfad der wirtschaftlichen Erholung
Die deutsche Wirtschaft erholt sich. Allerdings ist die schwerste Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit noch nicht überwunden. In diesem Jahr erwartet die Bundesregierung im Jahresdurchschnitt einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent.
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Zukunft bauen: mit Wachstumsimpulsen durch die Krise
Foto: REGIERUNGonline/Bergmann
Die Bundesregierung korrigiert damit ihre Herbstprognose von 1,2 Prozent ein gutes Stück nach oben.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2010: „Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich. Umso wichtiger ist es, dass Bürger und Unternehmen jetzt schnell Klarheit über die Entlastungen bekommen, die ihnen eine umfassende Steuerreform möglichst ab 2011 bringt. Setzen die Tarifparteien ihre maßvolle und flexible Lohnpolitik fort und haben die Bürger dank weiterer Steuersenkungen mehr Geld in der Tasche, sind die Weichen richtig gestellt für einen nachhaltigen Wachstumskurs.“
In Folge der Finanzmarktkrise war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in vergangenen Jahr um fünf Prozent gesunken. Das war der stärkste Einbruch seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.
In dieser Situation steht die Wirtschaftspolitik vor drei zentralen Herausforderungen. So gilt es
- kurzfristig die Wirtschaft weiter zu stabilisieren
- mittelfristig die Wachstumsspielräume zu erweitern sowie
- die strukturellen Konsolidierungsaufgaben für die öffentlichen Haushalte zu bewältigen
Entlastungsprogramm: die Erholung festigen
Um die wirtschaftliche Erholung zu festigen, hat die Bundesregierung unter anderem mit einem Sofortprogramm Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen steuerlich entlastet. Es stützt zum richtigen Zeitpunkt die konjunkturelle Erholung.
Entlastungsprogamm: Mehr Netto vom Brutto
Entlastungsprogramm: Mehr für Familien
Entlastungsprogamm: Mehr für Arbeitsplätze
Entlastungsprogramm: Mehr fürs Alter
Parallel zu den konjunkturellen Sofortmaßnahmen wird die Bundesregierung mit strukturellen Reformen die längerfristigen Wachstumsspielräume erweitern. Dies betrifft insbesondere Bildung, Qualifizierung und Zukunftstechnologien sowie mehr Wettbewerb.
Arbeitsmarktpolitik wirtschaftlich und wirksam
Der Arbeitsmarkt überraschte im Jahr 2009 durch eine insgesamt robuste Entwicklung. Das verlängerte Kurzarbeitergeld hat die Beschäftigungssituation in den Unternehmen erheblich stabilisiert. Im Jahresdurchschnitt 2009 ging so die Erwerbstätigkeit nur um 0,1 Prozent zurück.
Die Produktionskapazitäten sind nach wie vor unterausgelastet. Daher rechnet die Bundesregierung für 2010 mit einem höheren Beschäftigungsabbau . Dieser wird allerdings weniger stark ausfallen als noch im letzten Jahr erwartet. Im Jahresdurchschnitt wird die Arbeitslosigkeit voraussichtlich um 321.000 auf 3,7 Millionen Personen steigen.
Die Bundesregierung verfolgt weiterhin eine wirksame und wirtschaftliche Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitslose dabei unterstützt, rasch wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden.
Soziale Sicherung nachhaltig weiterentwickeln
Die Bundesregierung stabilisiert, die gemeinsam von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzierten Sozialversicherungsbeiträge: Daher liegen die Lohnnebenkosten weiter deutlich unter 40 Prozent.
Zudem gleicht der Bund in diesem Jahr krisenbedingte Einnahmeausfälle der Arbeitslosen- und der gesetzlichen Krankenversicherung mit Zuschüssen aus.
Zukunftsorientierte Finanz- und Steuerpolitik
Die Bundesregierung baut überflüssige Bürokratie weiter ab. Sie setzt sich für ein einfacheres Steuersystem und weitere Steuerentlastungen möglichst zum 1. Januar 2011 ein.
Unternehmerisches Umfeld verbessern
Die Bundesregierung sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt insgesamt keine allgemeine flächendeckende Kreditklemme. Allerdings haben die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen.
Der Wirtschaftsfonds Deutschland ist mit seinem Kredit- und Bürgschaftsprogramm ein wichtiges unterstützendes Element für die Kreditversorgung der Unternehmen. Die Bundesregierung überprüft die Ausgestaltung des Wirtschaftsfonds fortwährend entwickelt ihn bei Bedarf weiter.
Wachstumschancen durch Bildung, Forschung und neue Technologien
Bildung und Forschung sind der Schlüssel für nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlichen Wohlstand. Die Bundesregierung will die erforderlichen Rahmenbedingungen schaffen, damit die deutsche Wirtschaft den technischen Fortschritt gestalten kann. Davon hängt ab, wie sich Deutschland künftig im weltweiten Wettbewerb behauptet
Die Bundesregierung erhöht daher die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2013 um 12 Milliarden Euro. Bis 2015 sollen Staat und Wirtschaft ihre Ausgaben für Bildung und Forschung auf 10 Prozent des BIP steigern. Die Bundesregierung strebt an, mit einer steuerlichen Förderung zusätzliche Forschungsimpulse insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen auszulösen.
Konsolidierung unabdingbar
Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist die zentrale finanzpolitische Herausforderung dieser Legislaturperiode. Bund und Länder müssen die strukturellen Defizite in ihren Haushalten abbauen. Der europäische Stabilitätspakt und die neue Schuldenbremse fordern erhebliche finanzpolitische Anstrengungen. Die Bundesregierung hält daher auch an dem Finanzierungsvorbehalt fest, der für alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages gilt.
Neben einem konsequenten Sparkurs ist aber auch ein höheres Wachstum Voraussetzung für eine erfolgreiche Konsolidierung. „Ohne stärkeres Wachstum wird es nicht gelingen unsere Konsolidierungspläne zu verfolgen. Wachstumswirksame Entlastung und Konsolidierung sind zwei Seiten derselben Medallie“, so Brüderle.