Der Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) sieht für 2010 Ausgaben von rund 6,12 Milliarden Euro vor. Das sind 0,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Gleichzeitig stärkt die Etatplanung die Technologie- und Innovationsförderung und sichert den Pakt für Forschung und Innovation über 2010 hinaus. Die mittelständische Wirtschaft erhält zusätzliche Unterstützung bei der Kreditfinanzierung und für Existenzgründungen. Dagegen baut das BMWi alte, bestanderhaltende Subventionsblöcke wie die Kohlebeihilfen entsprechend den bestehenden Vereinbarungen weiter ab.

Neue Wachstumsketten

Gezielt investiert das BMWi in Zukunftsbereiche. Denn nur mit zukunftsorientierten Technologien kann Deutschland sein Wachstumspotenzial wieder steigern. Das Konzept setzt bei den Innovations- und Kommunikationstechnologien an – vor allem beim schnellen Internet und der Elektromobilität. Beide Felder können zusätzliche Innovationsschübe in anderen Bereichen auslösen und so neue Wachstumsketten schaffen.

Stärkere Forschungs- und Technologieförderung

Rund 2,5 Milliarden Euro sind im Etat 2010 für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation eingeplant. Die Bundesregierung hat diesen Ansatz gegenüber dem ersten Haushaltsentwurf vom Sommer 2009  um fast 100 Millionen Euro erhöht.

Höhere Fördermittel kommen vor allem der Luft- und Raumfahrtforschung, der Energieforschung sowie der Informations- und Kommunikationstechnik zugute.

Der innovativen Mittelstand, vor allem in Ostdeutschland, bildet weiter einen Förderschwerpunkt der Innovationspolitik des Ministeriums. Insgesamt bleiben die Ausgaben für Forschung, Entwicklung und Innovationen im Mittelstand mit 618 Millionen Euro auf hohem Niveau. Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) bildet hier mit rund 313 Millionen Euro einen wesentlichen Schwerpunkt. 

Flächendeckende Breitbandversorgung kommt

Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Wissens- und Informationsaustausch sind Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Die Bundesregierung treibt mit ihrer Breitbandstrategie den Ausbau der Breitbandversorgung voran: auch mit Hilfe nicht mehr benötigter Sendefrequenzen.

Dafür plant das Bundeswirtschaftsministerium 2010 zusätzliche vier Millionen Euro für Zuschüsse zu den Umstellungskosten der bisherigen Nutzerinnen und Nutzer ein.

Die mit den  Konjunkturpaketen beschlossenen Maßnahmen ergänzen den Haushalt 2010 des BMWi:

Elektromobilität

Alternative Antriebstechnologien fördert die Bundesregierung im Rahmen des zweiten Konjunkturpaketes mit 500 Millionen Euro (BMWI-Anteil:119 Millionen Euro). Deutschland soll zum Leitmarkt der Elektromobilität werden. Ziel sind eine Millionen Elektrofahrzeuge in Deutschland im Jahr 2020.

Das BMWi und das Bundesverkehrsministerium richten jetzt eine gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität ein, kündigte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle an.

Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)

Das ZIM wird bis 2011 aus Mitteln des Sondervermögens Investitions- und Tilgungsfonds um insgesamt 900 Millionen Euro ergänzt.

Unternehmen bekommen Hilfe bei der Finanzierung

Die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zeigen sich auch bei der Finanzierung der Unternehmen deutlich. Deutschland Mittelstand darf nicht in eine Kreditklemme geraten. Hier sind die Banken zuerst am Zug. Aber auch die Bundesregierung setzt verschiedene Instrumente ein, um die Bedingungen der Unternehmensfinanzierung zu verbessern.

Der Wirtschaftsfonds Deutschland hat mittlerweile über 10.000 Unternehmen gestützt. Zusammen mit den KfW-Krediten konnten so rund 700.000 Arbeitsplätze gesichert werden.

Ein weiterer Baustein ist der von der Bundesregierung benannte Kreditmediator. Unternehmen sollen ihn bei Schwierigkeiten mit Darlehensanträgen als Vermittler anrufen können. Außerdem soll er den Zugang zu Bürgschaften erleichtern.