"Damit haben wir einen Rahmen für Kopenhagen gesetzt", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am zweiten Tag des G8-Gipfels. In Kopenhagen wird es im Dezember um den Klimaschutz nach 2012 gehen, wenn das Kyoto-Protokoll ausläuft.
Auf dem Weg nach Kopenhagen
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Schwellenländer und Industriestaaten auf dem Weg zu einer sauberen WeltDie Industrieländer müssen sich bis zur UN-Klimaschutzkonferenz jedoch noch auf mittelfristige Ziele zur Minderung ihrer Emissionen einigen. Das erwarten die Schwellenländer von den Industrieländern. Erst dann wollen diese sich auf ein langfristiges Ziel festlegen: auf die Minderung ihres Ausstoßes an Treibhausgasen um die Hälfte gegenüber 1990."Ich glaube, dass wir das bis zum Jahresende schaffen können", sagte Merkel.
Es sei der gemeinsame Wille vorhanden, in der Krise enger zusammenzuarbeiten, unterstrich die Kanzlerin. Die Schwellenländer haben in L’Aquila auch klar gemacht, dass sie von den Industriestaaten in erster Linie keine finanzielle Unterstützung erwarten. Sie denken eher an technologische Unterstützung.
Iran muss verhandeln wollen
In den außenpolitischen Gesprächen nahm der Iran großen Raum ein. Iran wird von den G8-Staaten aufgefordert, bis zum September zu entscheiden, ob er den Verhandlungsweg wählt. Wenn nicht, muss die Staatengemeinschaft über Sanktionen nachdenken. "Der Iran sollte das Gesprächsangebot akzeptieren", forderte die Kanzlerin.
Auch Russland beteiligt sich an der Initiative und dies sei "ganz wichtig", meinte Merkel.
In der Zeit bis September will die Weltgemeinschaft beobachten, wie es im Iran nach den Präsidentschaftswahlen weiter geht. "Wichtig ist, dass das Land sich von der Gewalt abwendet." Gewalt gegen Demonstranten kann nach Meinung der Kanzlerin ebenso wenig akzeptiert werden wie die Leugnung des Holocaust.
Gegen die Weiterverbreitung nuklearer Waffen
Der amerikanischen Präsidenten Barack Obama hat zu einer Konferenz über atomare Sicherheit eingeladen. Schon bald sollen viele Staats- und Regierungschefs in Washington zusammenkommen. Auf dem Treffen sollen Mittel und Wege gefunden werden, die Weiterverbreitung von Material zum Bau von nuklearen Waffen zu unterbinden.
"Ich glaube, darin liegt eine der größten Gefahren für die Welt. Und hier ist ein ganz wichtiger Abrüstungsschritt auf den Weg gebracht worden", sagte die Kanzlerin. Deutschland werde den amerikanischen Präsidenten in seinen Bemühungen ausdrücklich unterstützen.
Heiligendamm-Prozess hat sich bewährt
Die Schwellenländer Mexiko, Indonesien, Brasilien, Südafrika und China und die Industrieländer sowie Ägypten verständigten sich auf eine Erklärung über Protektionismus und Entwicklungszusammenarbeit. Diese ist wichtig, weil gerade in der Krise gegen Wirtschaftsnationalismus vorgegangen werden muss. Insbesondere soll die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zum Abbau weltweiter Handelshemmnisse wieder in den Gang kommen.
"Hervorzuheben ist, dass wir uns alle gegen Protektionismus einsetzen und dass wir für die Umsetzung der Entwicklungsziele, insbesondere für Afrika, sind", hob Merkel hervor. Es wäre jetzt in der Krise völlig falsch, auf Entwicklungshilfe zu verzichten oder sie zu reduzieren. "Es ist von den Schwellenländern anerkannt worden, dass Deutschland seine Gelder erhöht hat." Die Länder schätzten dies insbesondere in der Krisensituation, aber auch im Zusammenhang mit der Ernährungssicherheit und den Lebensmittelprogrammen als sehr hilfreich ein.
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In der Krise Entwicklungshilfen nicht reduzierenMerkel unterstrich, dass zum ersten Mal in der Geschichte somit eine Erklärung von den 14 Ländern unterzeichnet wurde. "Damit hat sich der von Deutschland begonnene so genannte Heiligendamm-Prozess, also die Zusammenarbeit von zwischen Schwellenländern und den entwickelten Industriestaaten, bewährt." So das Fazit der Bundeskanzlerin.Stichwort: Heiligendamm-Prozess
