Kanzleramtsminister Thomas de Maizière erklärte zu dem Expertenbericht: "Eine nationale Strategie für Nachhaltigkeit ist nur glaubwürdig, wenn wir uns an konkreten Zielen messen lassen. Wir benötigen für diese Ziele Indikatoren und Ausgangswerte, um Verbesserungen erkennen und zukünftiges Handeln steuern zu können. Der Bericht des Statistischen Bundesamtes zeigt: Bei einigen Indikatoren wie zum Beispiel beim Ausbau der Energieversorgung mit erneuerbaren Energien oder der Haushaltskonsolidierung gab es bereits wichtige Fortschritte. Doch wir dürfen nicht an diesem Punkt stehen bleiben. Nachhaltigkeit muss sich als roter Faden durch das Handeln der Bundesregierung ziehen."
Erfolgskontrolle: Die 21 Indikatoren
Wesentliche Bestandteile einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sind ein transparentes und regelmäßiges Monitoring und eine Bewertung des erreichten Standes der Umsetzung (Erfolgskontrolle). 21 Schlüsselindikatoren für eine nachhaltige Entwicklung veranschaulichen: Wo stehen wir auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung? Welche Fortschritte wurden erreicht und was ist noch zu tun?
Die Indikatoren sind mit konkreten und – wo sinnvoll und möglich – mit quantifizierten Zielen verknüpft. Das macht sie überprüfbar und handhabbar für die Verständigung der staatlichen und gesellschaftlichen Akteure über die erforderlichen Maßnahmen.
Mit Ressourcen sparsam und effektiv umgehen: Die Rohstoffproduktivität drückt aus, welche Menge an Ausgangsmaterial eingesetzt wurde, um eine bestimmte Menge Bruttoinlandsprodukt zu erwirtschaften. Sie ist zwischen 1994 und 2005 um 33,5 Prozent gestiegen. Bei rückläufigem Materialeinsatz (minus 13 Prozent) ist das Bruttoinlandsprodukt um 16 Prozent gestiegen. Ziel der Bundesregierung ist, es die Rohstoffproduktivität bis 2020 weiter zu verdoppeln.
Den Haushalt konsolidieren: Fundament tragfähiger Finanzpolitik ist die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Deshalb wurde dieses Ziel auch in die Nachhaltigkeitsstrategie aufgenommen. Im Jahr 2006 belief sich das Defizit auf knapp 40 Milliarden Euro (1,7 Prozent). Das entspricht einer Nettoneuverschuldung des Staates von rund 480 Euro je Einwohner. Damit wurde das Defizitkriterium der EU eingehalten. Eine anhaltende Konjunktur- und Wachstumsschwäche war ein Grund dafür, dass das Defizit die zulässige Grenze im Zeitraum 2002 bis 2005 überschritt.
Die Handelschancen für Entwicklungsländer verbessern: Für ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind die Entwicklungsländer auf ein offenes und faires Handelssystem angewiesen. Es soll ihnen ermöglichen, sowohl Rohstoffe als auch verarbeitete Produkte auf den Märkten anzubieten. Als Indikator dafür, inwieweit dieses Ziel erreicht wurde, dienen die Einfuhrzahlen der Entwicklungsländer in die EU. Hier sind Erfolge zu verzeichnen. In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre sowie ab 2003 war ein deutlicher Anstieg der Einfuhrzahlen zu verzeichnen: von 172 Milliarden Euro im Jahr 1995 auf 478 Milliarden Euro im Jahr 2005. Deutschland hatte dabei einen Anteil von 17,6 Prozent an den EU-Einfuhren aus Entwicklungsländern.
Die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie
Die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung geht auf den Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen im Jahr 2002 zurück. Unter der Überschrift "Perspektiven für Deutschland" formuliert sie für alle Politikfelder konkrete Ziele, um Wohlstand und Lebensqualität umweltfreundlich und langfristig zu sichern. Der Stand der Entwicklung der Indikatoren wurde zuletzt 2004 in einem Fortschrittsbericht dokumentiert.
Die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Nachhaltigkeitsstrategie aufgegriffen und entwickelt sie weiter. Aktuelle thematische Schwerpunkte der derzeitigen Arbeiten sind die Bereiche: Klima und Energieeffizienz, nachhaltige Rohstoffwirtschaft und das Thema Chancen des demographischen Wandels für den sozialen Zusammenhalt.
Im Oktober 2008 wird die bundesregierung einen weiteren Fortschrittsbericht vorlegen und damit die nationale Nachhaltigkeitsstrategie fortschreiben.
