Dienstag, 29. November 2011
EU-Erweiterung
Erweiterung der Europäischen Union
Europa erfreut sich seit über 60 Jahren eines dauerhaften Friedens und weltweit einzigartiger Stabilität. Schritt für Schritt ist seit 1957 aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit sechs Ländern die Europäische Union (EU) mit heute 27 Mitgliedern geworden. Und weitere Beitritte werden folgen.
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EU-Erweiterung
Foto: Oliver Mark
Von Anfang an war die Gemeinschaft für alle europäischen Staaten offen. 1951 legten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) den Grundstein für die europäische Einigung. 1957 gründeten diese Länder in Rom die EWG und die Europäische Atomgemeinschaft. Dabei wurde von Anfang an das Ziel formuliert, diese Gemeinschaften auf weitere Staaten auszudehnen.
Wegen des Ost-West-Konfliktes blieb der Integrationsprozess aber auf Westeuropa beschränkt. Dies änderte sich mit dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989.
Jeder europäische Staat kann grundsätzlich den Antrag zur Aufnahme in die Europäische Union stellen. Voraussetzungen sind unter anderen das Bekenntnis zu den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte, der Grundfreiheiten und der Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit. Diese Grundsätze sind in den so genannten Kopenhagener Kriterien festgelegt, die die Beitrittsbedingungen regeln.
Länderbeitritt zur EU
| 1957 | Gründungsstaaten: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande |
| 1973 | Dänemark, Großbritannien und Irland |
| 1981 | Griechenland |
| 1986 | Portugal und Spanien |
| 1995 | Finnland, Österreich und Schweden |
| 2004 | Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern |
| 2007 | Bulgarien und Rumänien |
Die Beitrittskandidaten
Die EU ist nach wie vor attraktiv für viele europäische Staaten. Einige von ihnen haben sich um einen Beitritt beworben. Derzeit haben die Türkei, Kroatien, Mazedonien, Island, Montenegro und Serbien den offiziellen Status eines Beitrittskandidaten.
Die Europäische Union hat am 3. Oktober 2005 die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet, nachdem die Türkei alle Vorbedingungen erfüllt hatte. Die Beitrittsverhandlungen liegen zur Zeit auf Eis, da die Türkei gegenüber dem EU-Mitglied Zypern seine Verpflichtungen aus der Zollunion verweigert
Mit Kroatien wurden die Beitrittsverhandlungen im Juni 2011 abgeschlossen. Der Beitrittsvertrag ist vom Europäischen Parlament und den 27 Mitgliedsländern zu ratifizieren. Kroatien hat eine Volksabstimmung über den EU-Beitritt angekündigt. Mit dem Beitritt wird Mitte 2013 gerechnet.
Mazedonien hat am 17. Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten erhalten. Ein Termin für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen steht aber noch nicht fest, da es wegen des Ländernamens keine Einigung mit Griechenland gibt.
Island erhielt im Sommer 2010 den Status eines Beitrittskandidaten. Die Beitrittsverhandlungen wurden danach aufgenommen. Da das Land bereits zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gehört und damit viele Regelungen der EU bereits gelten, wird mit einem schnellen Beitrittsverfahren gerechnet.
Montenegro wurde der Status des Beitrittskandidaten im Dezember 2010 verliehen. Die Beitrittsverhandlungen sollen bald beginnen.
Serbien erhielt den Status des Beitrittskandidaten am 2. März 2012. Wann die Beitrittsverhandlungen beginnen, ist noch offen.
Weitere Antragsteller
Albanien hat am 28. April 2009 seinen Beitrittsantrag gestellt.